Inflation geht weiter zurück
Die Verbraucherpreise in Deutschland sinken weiter: Für September wird die Inflationsrate auf 1,6 Prozent geschätzt. Im August betrug sie 1,9 Prozent. Welche Produkte wurden wieder günstiger? Wie wird die...
Wichtige Informationen zur Ummeldung ukrainischer Fahrzeuge
Am 30. September 2024 läuft die Übergangsfrist für ukrainische Fahrzeuge in Deutschland ab. Fahrzeughalter,...
Rückführungen von Deutschland nach Afghanistan
Berlin, Freitag, 30. August 2024 .| Deutschland hat heute Morgen erstmals seit August 2021...
Meyer Werft: „Ein industrielles Kronjuwel“
Bundeskanzler Scholz hat bei einem Besuch der Meyer Werft betont, dass die Bundesregierung zusammen...
Vereinbarung zum Bundeshaushalt 2025
Der Bundeskanzler, der Vizekanzler und der Finanzminister haben Anfang Juli vereinbart, dass bis zur...
Schlag gegen den international organisierten Telefonbetrug
44-jährige Tatverdächtige aus dem Kosovo nach Deutschland ausgeliefert
Stuttgart:| Wie berichtet haben nationale und internationale Polizei- und Justizbehörden unter Federführung des Cybercrime-Zentrums Baden-Württemberg bei der...
Novelle des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen
Der Bundesrat hat die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Diese erleichtert Kommunen den Umwelt- und Gesundheitsschutz und fördert neben umweltfreundlichen Verkehrsträgern die Lebensqualität in den...
Bundesrat befasst sich mit Mindestspeicherung von IP-Adressen
Bei der Speicherung von IP-Adressen müssen die vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten genutzt werden, daher hat sich Baden-Württemberg im Bundesrat nun dafür eingesetzt.
„Schwere Straftaten verlagern sich zunehmend...
Tag des Deutschen Brotes
Würdigung des deutschen Backhandwerks
Anlässlich des diesjährigen Tags des Deutschen Brotes hat Kanzler Scholz die Bäckerei SoLuna besucht und sich über das Bäckerhandwerk informiert. Er...
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Wie ein Radioscherz zum 1. April für Cybersicherheit wirbt
Der Verein Deutschland sicher im Netz e.V. sensibilisiert mit einem Aprilscherz im Radio für mehr Sicherheit im Netz.
Berlin.| Zum 1. April führt der Verein...
Luczak: „Scholz und Geywitz grandios gescheitert“
Interview in der Wochenzeitung „Das Parlament“
Berlin.| Der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Bauministerin Klara Geywitz vorgeworfen, beim Wohnungsbau...
Digitale-Dienste-Gesetz: Sicher im Netz unterwegs
Nutzerinnen und Nutzer von Onlineplattformen und Suchmaschinen sollen den Inhalten im Internet vertrauen können. Hassrede, Markenpiraterie oder unsichere Produkte sollen aus dem Netz verschwinden....
Tag des Europäischen Notrufs 112
Der 11. Februar ist der Tag des europäischen Notrufs 112. Unter dieser Nummer ist der Notruf in der ganzen Europäischen Union zu erreichen. Der...
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Das ändert sich im neuen Jahr
Das ändert sich im neuen Jahr
Höherer Mindestlohn, gestiegenes Bürgergeld, das E-Rezept: Zum Jahreswechsel treten in vielen Bereichen gesetzliche Neuregelungen in Kraft. Ob im Finanzbereich,...
Einigung zum Haushalt 2024
„Die Regierung hält an ihren Zielen fest“
Berlin.| Für die Bundesregierung haben Klimaschutz, sozialer Zusammenhalt und Hilfe für die Ukraine weiter Priorität: Das betonte Bundeskanzler...
Bundeshaushalt: Wie geht es weiter?
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Was jetzt daraus folgt, lesen Sie hier in den Fragen...
Steffen Bilger: Steuererhöhung der Ampel ist Gift für die Gastronomie
Berlin.| Die Ampel-Koalition lässt die befristete Mehrwertsteuersenkung auf Speisen in der Gastronomie von 19% auf 7% zum Jahresende auslaufen. Dadurch wird dort ab dem...
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Antisemitismus und Fake News im Netz
Keine Toleranz bei Hass und Hetze
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel verbreiten sich in den sozialen Medien viele Falschinformationen – auch mit antisemitischem Hintergrund....
Lauterbach und Heil müssen Zusammenbruch des ärztlichen Notdienstes verhindern
Das Bundessozialgericht hat am 24. Oktober 2023 geurteilt, dass die sogenannten Pool-Ärzte, die bisher auf selbständiger Basis gearbeitet haben, der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Daraufhin hat...
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