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Mobilfunkinfrastruktur in der Digitalstrategie

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So werden die letzten Funklöcher geschlossen

Flächendeckende Mobilfunkabdeckung ohne Funklöcher? Für eine digitale Zukunft ohne „weiße Flecken“ hat die Bundesregierung die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gegründet. Sie soll insbesondere den Ausbau der digitalen Infrastruktur in bisher vernachlässigten Regionen fördern.

Ein schnelles, stabiles und flächendeckendes Mobilfunknetz ist ein wichtiger Faktor, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des Bundes hilft dabei, Funklöcher zu schließen und bis 2030 den neuesten Mobilfunkstandard überall dort verfügbar zu machen, wo Menschen leben, arbeiten und unterwegs sind.

Fortschritte bei der Mobilfunkstrategie

Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau einer zukunftsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkversorgung mit Mobilfunkstrategie, die das Kabinett 2019 beschlossen hat. In seiner  Zwischenbilanz zu einem Jahr Gigabitstrategie sagte Bundesminister Volker Wissing, dass der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schnell vorangeht. Innerhalb eines Jahres stieg die Versorgung mit dem schnellen Mobilfunknetz der fünften Generation (5G) auf 87 Prozent der Fläche in Deutschland, das entspreche einem Plus von 22 Prozentpunkten.

Was ist eigentlich 4G und 5G? Dabei handelt es sich um verschiedene Generationen von Mobilfunkstandards. Der Unterschied liegt hauptsächlich in der Geschwindigkeit der Datenübertragung. Während 4G weiterhin für die private Nutzung optimiert wird, setzt die Industrie auf den Ausbau des deutlich leistungsstärkeren 5G-Netzes.

Mit dem Mobilfunkförderprogramm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro sollen noch bestehende Funklöcher nun beseitigt werden. Für eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 4G müssen dazu an vielen neuen Standorten Mobilfunkmasten und weitere Infratstruktur errichtet werden. Die MIG kümmert sich dabei um die Koordination von Förderprogrammen. Zusätzlich bietet sie Beratungs- und Unterstützungsservices an, um Herausforderungen im Ausbau zu überwinden.

Förderung unversorgter Regionen

Ein wesentliches Ziel der MIG besteht darin, sogenannte „weiße Flecken“ zu erschließen, in denen ein Ausbau des Mobilfunknetzes weder durch privatwirtschaftliche Unternehmen noch durch Mobilfunkanbieter geplant wird. In solchen Regionen gibt es für Mobilfunknetzbetreiber keine Ausbauverpflichtungen und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau rentiert sich nicht. Sofern die eigenwirtschaftliche Erschließung möglich ist oder der Ausbau bereits durch andere Maßnahmen gefördert wird, ist die MIG hingegen nicht zuständig.

Die Finanzierung des Förderprogramms umfasst die Kosten für die Standorterschließung und Errichtung der Mobilfunkinfrastruktur sowie für die laufenden Instandhaltung. Von der Fördersumme werden nur die Einnahmen durch die Vermietung des Standortes abgezogen. Je nach individueller Wirtschaftlichkeitslücke wird der Förderbetrag als nicht rückzahlbarer Zuschuss bereitgestellt.

Sicherstellung der Mobilfunkversorgung

Die siebenjährige Förderung der MIG zielt ausschließlich auf den Aufbau der „passiven“ Infrastruktur, also der Mobilfunkmasten, ihrer Anbindung und Erschließung. Dabei stehen Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit besonders im Fokus: Zum einen soll gewährleistet werden, dass die geförderte Infrastruktur allen Mobilfunknetzbetreibern in gleicher Weise und zu gleichen Konditionen zur Verfügung steht. Zum anderen werden die Standorte direkt an das hochleistungsfähige Glasfasernetz angeschlossen, damit sie von Anfang an optimal auf die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G vorbereitet sind.

Für die „aktive“ Infrastruktur – die konkrete Sende- und Empfangstechnik – sind hingegen die Mobilfunknetzbetreiber verantwortlich. Sie finanzieren und unterhalten diese selbst. Das Förderverfahren der MIG soll so sicherstellen, dass die „weißen Flecken“ zukünftig immer durch mindestens einen öffentlichen Mobilfunknetzbetreiber mit einer leistungsfähigen Sprach- und Datenübertragung in 4G versorgt werden.

Ein Kernziel, mehrere Akteure

Um den Mobilfunkausbau bundesweit voranzutreiben, ist die koordinierte Zusammenarbeit mehrerer Partnerinnen und Partner gefragt: Regionalteams der MIG, mit Hauptsitz in Naumburg (Saale), sind in allen Teilen Deutschlands präsent. Sie kümmern sich um die Standortvorbereitung und begleiten die Realisierung der Bauvorhaben vom Entwurf bis zur finalen Erfolgskontrolle.

Dabei tauscht sich die MIG vor Ort mit Kommunen, Verbänden und privaten Grundstückseigentümern aus. So wird im Dialog festgelegt, an welchen Standorten neue Mobilfunkmasten entstehen sollen. Die Vereinbarkeit von Natur und Gesundheit steht dabei im Mittelpunkt der Projekte. Ein breites Netzwerk von Expertinnen und Experten unterstützt die MIG bei ihrer Aufklärungsarbeit.


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