- Ab Montag, 09.10.2023, ist Registrierung möglich
- Termine für Notfälle im Ausländerrecht werden ab Montag, 9. Oktober, online vergeben.
Stuttgart.| Dieses Verfahren ersetzt die Ausgabe von Wartemarken vor der Ausländerbehörde. Damit unternimmt die Stadt einen weiteren Schritt, um die Warteschlangen vor dem Gebäude abzubauen. Die Option der Notfalltermine richtet sich an Personen, deren Aufenthaltstitel abgelaufen ist oder innerhalb der nächsten sieben Tage ablaufen wird. Darunter fallen die Aufenthaltserlaubnis, das Visum und die Fiktionsbescheinigung. Um in die Terminvergabe aufgenommen zu werden, können sich Betroffene ab Montag unter www.stuttgart.de/aufenthalt in eine Datenbank eintragen.
Die Registrierung erfolgt für jede Person einzeln. Anschließend sind die entsprechenden Dokumente hochzuladen. Die Notfalltermine werden entsprechend der Reihenfolge des Ablaufdatums vergeben, sprich: früheste Ablaufdaten werden zuerst berücksichtigt. Die Termine werden per E‐Mail kommuniziert. Betroffene müssen an den Werktagen ihre E‐Mails kurz vor Öffnung der Behörde checken: am Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag gegen 7.45 Uhr, am Donnerstag gegen 10.15 Uhr. Wer einen Termin erhalten hat, begibt sich dann direkt zur Behörde. Vor Ort wird geprüft, ob die Daten korrekt sind. Nur wer korrekte Angaben gemacht hat, kann berücksichtigt werden. Termine, die nicht wahrgenommen werden, gelten als abgesagt. In diesem Fall ist eine erneute Registrierung erforderlich.
Die Leiterin des Amts für öffentliche Ordnung, Susanne Scherz, sagt: „Die Situation ist für unsere Kundschaft und auch die Mitarbeitenden eine große Belastung. Die Online‐Terminvergabe für Notfälle ist ein wichtiger Schritt für eine bessere Kundensteuerung. Sie reduziert die Wartezeit vor Ort. Gleichzeitig arbeiten wir daran, das Kundenmanagement und die Informationen zu verbessern.“ Sie bittet Kundinnen und Kunden, sich auf der Homepage zu informieren, um vor allem das unnötige Warten vor dem Gebäude zu vermeiden. Scherz weiter: „Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen beobachten, ob und wie sich diese Terminvergabe bewährt und bei Bedarf nachsteuern. Den Kolleginnen und Kollegen, die nun binnen weniger Wochen diese Entwicklung ermöglicht haben, danke ich für diese Kraftanstrengung neben dem laufenden Dienstbetrieb.“
Die Amtsleiterin ergänzt: „Wir wissen, dass auch die Anträge rund um Ausbildung und Arbeitsverträge für die Menschen von größter Dringlichkeit sind. Nach den Kooperationen etwa mit der IHK oder der Handwerkskammer bauen wir derzeit ein Team auf, dass die erforderlichen Abfragen beispielsweise bei der Bundesagentur für Arbeit schneller auf den Weg bringen kann. Wir erhoffen uns hiervon in diesem Bereich Entlastung und bitten darum, von wiederholten Anfragen zu bereits eingereichten Anträgen abzusehen. So können wir unsere Personalkapazitäten auf die Bearbeitung der zahlreichen Antragverfahren konzentrieren.“