- Landrat Bernhard vermittelt zwischen Bürgermeister Dr. Daniel Schamburek und Gemeinderat Norbert Mezger
- Landrat: „Die Zusammenarbeit zwischen Gremium und Bürgermeister muss besser werden“
Schönaich.| Seit Längerem ist in der Gemeinde Schönaich die kommunalpolitische Atmosphäre zwischen dem Bürgermeister und einigen Mitgliedern des Gemeinderats angespannt. Der Konflikt ist jüngst Thema eines Briefes an den stellvertretenden Bürgermeister Norbert Mezger geworden. Da es weitergehenden Gesprächsbedarf gab, wurde Landrat Roland Bernhard um Vermittlung gebeten. In seiner Funktion als Kommunalaufsicht möge er einen Lösungspfad aufzeigen, so die Bitte aus Schönaich.
Am Mittwoch, 13. Mai, kam es zu einer Aussprache zwischen dem Bürgermeister Daniel Schamburek und seinem Stellvertreter Norbert Mezger unter Moderation des Landrats. Dabei tauschte man sich aus über die jeweiligen Erwartungen und Rollenverständnisse des Gemeinderates als Kontrollorgan der Verwaltung sowie des Amtes eines Bürgermeisters, der Gemeinderatsvorsitzender und Verwaltungschef ist. Auch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung kam dabei zur Sprache.
„Es kommt in der Kommunalpolitik vor, dass Bürgermeister und Gemeinderäte verschiedener Meinungen sind über Aufgaben, Kompetenzen und Befugnisse. Solche Unstimmigkeiten müssen geklärt werden, damit die Sachthemen im Vordergrund bleiben,“ meint der Landrat. „Wenn keine Einigung mehr möglich ist, braucht es die Vermittlung von außen. Denn die Bürger haben zu Recht den Anspruch, dass sich ihre gewählten Politiker auf das Wesentliche verständigen können.“
Um die Zusammenarbeit wieder zu verbessern, habe man eine gütliche Verständigung gefunden. Beide Seiten erklärten ihre Dialogbereitschaft und ihren Willen, Meinungsunterschiede konstruktiv zu klären. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter möchten zunächst ein bilaterales Gespräch führen um dann die weiteren Schritte zu planen, wie z.B. die Durchführung einer Klausurtagung und die Anpassung der Geschäftsordnung. Die Kommunalaufsicht wird, sobald sie hinzugezogen wird, als neutrale Instanz auftretende Rechtsfragen klären.
Landrat Bernhard meint abschließend: „Es geht nicht darum Recht zu haben, sondern die andere Seite anzuhören und deren Perspektive zu verstehen. Wenn man das aushält, kann daraus wieder ein wertschätzender Umgang miteinander entstehen und die nötige Kompromissbereitschaft erwachsen. Es ist doch die gemeinsame Aufgabe aller Beteiligten, erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Gemeinde und ihrer Bürger zu leisten. Das ist das Maß aller Dinge – auch in Schönaich.“