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StartLokalesStuttgartGemeinderat: Videobeobachtung wird fortgeführt

Gemeinderat: Videobeobachtung wird fortgeführt

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Polizei zieht erneut positive Bilanz

Stuttgart.| Aus Sicht von Stadt und Polizei hat sich die in bestimmten Bereichen der Stuttgarter Innenstadt eingeführte Videobeobachtung bewährt. Das zeigt eine Bilanz von Mai bis September 2023, die Polizei und Stadt nun dem Gemeinderat vorlegten. Der Rat stimmte am Donnerstag, 26. Oktober, der Fortführung der Beobachtung zu.

Die Polizei wertet seit Mai 2022 Bilder von 30 Kameras aus, die sich an acht Standorten befinden: So werden die Bereiche Oberer Schlossgarten, Schlossplatz, Kleiner Schlossplatz sowie die Zugänge der ÖPNV-Haltestelle Schlossplatz Freitag- und Samstagnacht jeweils von 20 bis 6 Uhr überwacht. Dies gilt auch in den Nächten vor einem Feiertag. Ausnahmen gibt es bei Veranstaltungen oder Versammlungen an diesen Orten. Alle Videoaufnahmen werden live im Führungs- und Lagezentrum der Polizei ausgewertet. Sie werden nach 72 Stunden gelöscht, soweit sie nicht im Einzelfall als relevante Beweismittel in Ermittlungsverfahren benötigt werden.

Die Polizei hat seit dem Frühjahr 51 Vorkommnisse dokumentiert. In 20 Fällen diente ihr das Videomaterial als Beweismittel für Ermittlungsverfahren. Polizeipräsident Markus Eisenbraun sagte: „Die Videobeobachtung hat sich bei uns als wichtiges taktisches Einsatzmittel etabliert. Sie ermöglicht uns eine gute Übersicht über die Bereiche, das frühzeitige Erkennen von sich anbahnenden Straftaten und in der Folge eine niederschwellige Intervention durch das gezielte Heranführen von Einsatzkräften.“

Auch die Stadt ist von der Wirksamkeit der Videobeobachtung überzeugt. Sie spielt einen wichtigen Part in der gemeinsamen Sicherheitspartnerschaft, gerade auch mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft im kommenden Jahr, die tausende von Menschen in die Innenstadt bringen wird. Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, sagte: „Die Videobeobachtung ist ein wichtiger Baustein in der gemeinsamen Sicherheitsarbeit von Polizei und Stadtverwaltung und bietet Möglichkeiten, Straftaten nicht nur zu verfolgen, sondern im besten Fall auch zu verhindern.“


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