Klarstellung zum Standort einer Interimsoper

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Stuttgart.| Die Landeshauptstadt Stuttgart stellt am Freitag, 18. Oktober, nach einem Medienbericht vom selben Tag klar, dass das Paketpostamt in der Ehmannstraße nicht als Interimsstandort für die Zeit der Opernhausrenovierung verfolgt wird. Das Paketpostamt steht weder als Standort zur Verfügung, noch wären die Umbaukosten für ein Interim, das anschließend abgerissen wird, zu rechtfertigen.

Eigentümerin des Paketpostamtes ist die Post, die das Gebäude als Logistikzentrum nutzt. Eine Ersatzfläche dafür ist aktuell nicht verfügbar. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt hatte außerdem beschlossen, dass im Zuge der Erschließung der Entwicklungsfläche Rosenstein an der Stelle des heutigen Paketpostamtes später eine Parkerweiterung stattfinden soll.

Basierend auf einem Beschluss im Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater, dem ein stadtweiter Suchlauf nach Standorten vorausgegangen war, wird weiterhin die Planung für eine Interimsoper im Umfeld der Wagenhallen vorangetrieben.


Glasfaserausbau für Gewerbegebiet Tobelwasen beschlossen

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  • Telekom baut im Gewerbegebiet Glasfaser bis zu 1 GBit/s aus
  • Hohe Bandbreiten für 136 Betriebe noch in diesem Jahr

Weilheim/Teck.| Die Würfel sind gefallen: Im Gewerbegebiet Tobelwasen der Stadt Weilheim an der Teck erhalten die 136 Unternehmen jetzt Anschluss an das Gigabit-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom. Die Zahl der Unternehmen, die sich an dieses Netz anschließen lassen wollen, ist schon vor Ende des Vorvermarktungszeitraums über die 30 Prozent Marke geklettert. Daher hat die Geschäftsführung der Telekom beschlossen, im Gewerbegebiet Tobelwasen unmittelbar mit den Detailplanungen für den Glasfaserausbau zu beginnen. Zudem erhalten die Firmen, die sich während des Vorvermarktungszeitraums für die Telekom entschieden haben, den Einbau des Gigabit-Anschlusses ohne zusätzliche Kosten. Das Angebot auf Glasfaser reicht vom asymmetrischen 100 MBit/s-Geschäftskundenanschluss bis zum symmetrischen 1 GBit/s-Anschluss. Die Telekom wird dafür rund 5 Kilometer Glasfaser verlegen und die Unternehmensstandorte direkt an das Glasfaser-Netz anbinden. Die Glasfaseranschlüsse für die Unternehmen im Gewerbegebiet Tobelwasen in Weilheim an der Teck werden Ende 2020 zur Verfügung gestellt werden.

„Wir freuen uns, dass 136 Betriebe die Möglichkeit für einen echten Glasfaseranschluss erhalten, sagt der Weilheimer Bürgermeister Johannes Züfle. „Damit können Betriebsstätten und Arbeitsplätze auf die Zukunft ausgerichtet werden. Die gute Vorvermarktung zeigt, dass zahlreiche örtliche Unternehmen zukunftsoffen sind und die Weichen für das digitale Zeitalter stellen. Möglich geworden ist der Glasfaserausbau durch den Beitritt der Stadt Weilheim zum Zweckverband Breitbandförderung, die regionsweite Kooperation mit der Telekom, sowie die konkrete Zusammenarbeit und Anstrengungen vor Ort.“

„Die Versorgung mit schnellem Internet ist für Unternehmen ein wichtiger Entscheidungsfaktor bei der Auswahl eines Standortes und die Grundlage für zukunftsfähiges, digitales Arbeiten. Es freut mich daher besonders, dass die Telekom im Rahmen unseres Kooperationsprojektes einen Schwerpunkt auf den Ausbau der Gewerbegebiete legt,“ so Markus Grupp, Kreiswirtschaftsförderer und Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitbandversorgung Landkreis Esslingen.

„Schnelles Internet ist ein zentraler Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft und für die Lebensqualität der Bürger“, erklärt Hans-Jürgen Bahde, Breitbandbeauftragter der Region Stuttgart und Geschäftsführer der Gigabit Region Stuttgart GmbH. „Durch die Zusammenarbeit mit der Telekom erreichen wir ein Investitionsvolumen von 1,6 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030. Damit bekommen unsere Firmen höchste Bandbreiten und wir sind beim schnellen Internet allen anderen deutschen Regionen weit voraus.“

„Wir freuen uns, unseren Geschäftskunden in Weilheim an der Teck zukünftig Glasfaseranschlüsse im Gewerbegebiet anbieten zu können. Wir werden das Projekt zügig umsetzen und die Betriebe mit modernster Technik versorgen. Wir bieten den Unternehmen damit die beste Infrastruktur für die Digitalisierung,“ sagt Frank Bothe, Leiter der Technikniederlassung Südwest der Deutschen Telekom.

Die Telekom investiert Jahr für Jahr rund fünf Milliarden Euro und betreibt mit mehr als 500.000 Kilometer das größte Glasfaser-Netz in Europa. Sie setzt alles in den Breitbandausbau und hat 2018 rund 60.000 Kilometer Glasfaser verbaut.

Der Ausbau in Weilheim an der Teck ist Ergebnis einer Kooperation der Gigabit Region Stuttgart GmbH mit der Deutschen Telekom. Im Fokus des Gigabitprojekts steht der partnerschaftliche Ausbau des ultraschnellen Glasfasernetzes. Bis 2025 sollen zudem 99 Prozent der Bevölkerung Mobilfunk (LTE) nutzen können. Außerdem ist geplant, ein leistungsstarkes 5G-Netz zügig aufzubauen. Der Vertrag ist in dieser Dimension deutschlandweit einmalig.

Das Ausbaugebiet umfasst derzeit 174 Kommunen in der Stadt Stuttgart sowie in den fünf benachbarten Landkreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr. In dem Ballungsraum leben rund 2,8 Millionen Menschen. Etwa 140.000 Unternehmen sind dort angesiedelt.

Der Netzausbau der Region ist regelmäßig Thema bei Whatsapp. Wer Lust hat, kann der Gruppe beitreten: https://www.telekom.com/de/medien/breitband-ausbau-in-der-region-stuttgart


Beteiligungsbericht 2018 vorgestellt

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Erstmals mit Gemeinwohlbilanz

Stuttgart.| Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 17. Oktober, vom Beteiligungsbericht 2018 Kenntnis genommen. Der Bericht informiert über den Geschäftsverlauf 2018 und die Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe. Er stellt die 35 unmittelbare und mittelbare Beteiligungsgesellschaften sowie fünf Eigenbetriebe der Stadt ausführlich dar. Der Beteiligungsbericht enthält erstmals bei einzelnen Unternehmen und Eigenbetrieben eine Bilanz über deren Nachhaltigkeit bzw. Gemeinwohl. Diese Berichterstattung soll sukzessive erweitert werden.

Der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen Thomas Fuhrmann erklärte: „Die Unternehmen und Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Stuttgart sind finanziell und strukturell gut aufgestellt, das gilt auch für die sich abzeichnende konjunkturelle Abschwächung. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwohl der Stadt, so sind sie zum Beispiel ein bedeutender Partner der Energiewende.“

Die städtischen Unternehmen und Eigenbetriebe verfügen über ein Vermögen von 5,03 Mrd. Euro (im Vorjahr waren es 4,95 Mrd. Euro) und beschäftigen rund 12.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (etwa 200 mehr als im Vorjahr)

Es gibt einige Änderungen im Beteiligungsportfolio der Landeshauptstadt. So wurden die die städtischen Gesellschaftsanteile an der Datenzentrale Entwicklungs- und Vertriebs-GmbH im April verkauft, weswegen sie nicht mehr im Beteiligungsbericht erscheint. Der Gemeinderat hat den Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart zum 1. Januar 2019 in eine „rechtlich selbständige gemeinnützige Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts“ umgewandelt.

Die Stadtwerke Stuttgart GmbH haben im Laufe des Jahres 2018 die Verschmelzung der Stuttgart Netze Betrieb GmbH auf die Stuttgart Netze GmbH zu einer großen Netzgesellschaft zum 1. Januar 2019 auf den Weg gebracht, so dass nunmehr Eigentum und Betrieb in einer Gesellschaft liegen. Die Stadtwerke Stuttgart GmbH sind mit 74,9 % und die Netze BW GmbH mit 24,1 % an der Stuttgart Netze GmbH beteiligt.

2018 war für drei Beteiligungsgesellschaften ein „Jubiläumsjahr“. Die Hafen Stuttgart GmbH konnte ihr 60-jähriges und die Stuttgarter Straßenbahnen AG ihr 150-jähriges Bestehen feiern. Bei der in.Stuttgart wurde sogar ein Doppeljubiläum gefeiert – „200 Jahre Cannstatter Volksfest und 100. Landwirtschaftliches Hauptfest“.

Alle Informationen rund um den Beteiligungsbericht sind online zu finden unter www.Stuttgart.de/beteiligungsbericht


OB und Gesamtpersonalrat unterzeichnen Antidiskriminierungserklärung

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Stuttgart.| Oberbürgermeister Fritz Kuhn und die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, Claudia Häußler, haben am Donnerstag, 17. Oktober, eine Antidiskriminierungserklärung der Landeshauptstadt Stuttgart unterzeichnet. Sie ist ein deutliches Zeichen sowohl in die Stadtgesellschaft wie gleichzeitig in die Stadtverwaltung hinein. Im Ältestenrat des Gemeinderats wurde die Erklärung zustimmend zur Kenntnis genommen.

OB Kuhn sagte zu Beginn der Sitzung des Gemeinderats: „Es gab im Internet konkrete Drohungen gegen einen Stadtrat, gegen die ich Strafanzeige gestellt habe. Wer sich ehrenamtlich für die Stadt engagiert, darf nicht beschimpft oder bedroht werden. Wer dem ausgesetzt ist, hat die Unterstützung der Verwaltung.“ Zur Antidiskriminierungserklärung betonte Kuhn, dass die Stadt nicht nur Diskriminierungen aller Art Form zurückweise sondern auch zeigen werde, wie sie ihre Grundsätze aktiv realisieren werde. Kuhn wörtlich: „Die Erklärung ist klar, verständlich und auf einer Seite zusammengefasst – das macht sie zum normativen Rahmen unseres Handelns.“

Die Personalratsvorsitzende Häußler erklärte: „Ich freue mich, dass wir bei dem wichtigen Thema jetzt eine gute, gemeinsame Erklärung hinbekommen haben. Wir begrüßen, dass die Verwaltung ein Handlungskonzept entwickeln will, mit dem die Grundsätze der Antidiskriminierungserklärung im alltäglichen Miteinander konkret zum Tragen kommen werden.”

Die vorliegende Erklärung begründet sich auf einer Vielzahl von Anlässen, die seit geraumer Zeit im Gemeinderat, in der Verwaltung, aber auch in der Öffentlichkeit thematisiert wurden und werden, und die bei weitem nicht nur den Antisemitismus betreffen. So liegen beispielsweise Morddrohungen gegenüber Mitgliedern städtischer Gremien vor, oder es sind Ereignisse geschehen wie der Mordanschlag in Halle an der Saale mit einem rechtsextremistischen Hintergrund. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sehen sich immer wieder Anfeindungen und Übergriffen ausgesetzt.

Die Landeshauptstadt Stuttgart bekennt sich damit klar zur gleichberechtigten Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen Leben, erkennt vielfältige Lebensformen an und stellt sich gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung, Antisemitismus, Ausgrenzung und Rassismus. Sie tritt entschlossen allen Anfeindungen, Bedrohungen und Übergriffen gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern entgegen.

Die Erklärung soll als Grundlage für darauf aufbauende Handlungsvorgaben oder -konzepte in der Verwaltung dienen.


Dirk Thürnau als Technikbürgermeister bestätigt

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Stuttgart.| Bürgermeister Dirk Thürnau wird weiter das Technische Referat leiten. Der Gemeinderat hat ihn am Donnerstag, 17. Oktober 2019, im Amt bestätigt. BM Thürnau erhielt 49 Stimmen, sieben Enthaltungen wurden gezählt. Der Bewerber Ulrich Weiler erhielt keine Stimme.

BM Thürnau bedankte sich bei Oberbürgermeister Fritz Kuhn, sowie bei den Kolleginnen und Kollegen auf der Bürgermeisterbank und dem Gemeinderat für die Zusammenarbeit. Der Bürgermeister warb dafür, den erfolgreichen gemeinsamen Weg fortzusetzen. Es gebe einen vielfältigen Wandel, dem auch die Arbeit des Technischen Referats unterworfen sei. Thürnau sagte: „Bei der Digitalisierung spielen die technischen Ämter und Eigenbetriebe eine Vorreiterrolle. Unser Hauptaugenmerk muss jedoch immer auf dem Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter liegen.“

Schwerpunkte seien die Themen Ökologie, Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Hier gelte es, die praktische, technische Umsetzung voranzutreiben, so etwa die Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe, die Bioabfallvergärungsanlage, die grüne Infrastruktur sowie moderne Bautechniken im Hochbau. Wichtig seien auch angemessene Unterhaltungs- und Sanierungsmittel, sowie die in Zeiten des Fachkräftemangels schwierige Personalgewinnung und -erhaltung. „Dazu müssen wir ein moderner, attraktiver, gut ausgestatteter Arbeitgeber sein“, so Thürnau.

Dirk Thürnau leitet seit 2004 das Technische Referat. Er verantwortet weiterhin das Garten-, Friedhofs- und Forstamt, das Tiefbauamt, das Hochbauamt, das Stadtmessungsamt sowie die Eigenbetreibe Abfallwirtschaft Stuttgart, Stadtentwässerung und Bäder. Das Referat zählt insgesamt rund 2.900 Beschäftigte. Es hat ein Finanzvolumen von rund 750 Mio. Euro.

Vita Thürnau
Thürnau wurde 1961 in Bünde, Westfalen geboren. Er ist gelernter Landschaftsgärtner und hat Architektur und Städtebau an der Uni Hannover studiert. Sein 2. Staatsexamen hat er bei der Landeshauptstadt Hannover abgelegt. Er hat sich früh für kommunale Verwaltung und Politik entschieden und war unter anderem Leiter des Amts für Bauwesen in Quickborn (Schleswig-Holstein), dann für sieben Jahre Stadtbaurat und stellvertretender Stadtdirektor in Hessisch Oldendorf (Niedersachsen) und anschließend Erster Stadtrat von Goslar (Niedersachsen), was hierzulande dem Ersten Bürgermeister entspricht. Dirk Thürnau ist seit 1998 Mitglied der SPD.


Bahn hat Bauarbeiten zur Flughafen-Anbindung wieder aufgenommen

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  • Eisenbahn-Bundesamt ordnet Sofortvollzug für Planfeststellungsabschnitt 1.3a an
  • Bahn vergibt Auftrag in Höhe von rund 500 Millionen Euro an Bietergemeinschaft der Firmen Züblin AG und Max Bögl

Stuttgart.| Die DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH hat die Arbeiten zum Bau des Planfeststellungsabschnitts (PFA) 1.3a zur Anbindung des Flughafens an den Schienenfern- und Regionalverkehr im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 wieder aufgenommen. Grundlage dafür ist der Beschluss des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) zum ergänzenden Planrechtsverfahren „Südumfahrung Plieningen“. Zudem hat die DB wenige Tage nach dem Beschluss den Auftrag für den Bau der neuen Schieneninfrastruktur am Flughafen mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro an eine Bietergemeinschaft der Firmen Ed. Züblin AG (Stuttgart) und Max Bögl (Sengenthal) vergeben. „Damit kommen wir nach einem über drei Jahre währenden Rechtsstreit mit Projektgegnern auch am Flughafen endlich ins Bauen“, sagt Manfred Leger, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH.

Mit einem am 11. Oktober 2019 ergangenen sogenannten Änderungsplanfeststellungsbeschluss hatte das EBA angeordnet, dass der Planfeststellungsbeschluss vom 14. Juli 2016 sofort zu vollziehen ist: „Die unverzügliche Umsetzung des Eisenbahnvorhabens liegt im öffentlichen Interesse.“ Das Vorhaben ziele „auf die Bereitstellung einer langfristig leistungsfähigen Schieneninfrastruktur, die Einbindung der NBS und des Bahnknotens Stuttgart in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und die Erhöhung der Streckenleistungsfähigkeit des Korridors Stuttgart–Ulm durch Trennung von schnellem und langsamem Verkehr ab“. Dies entspreche den „übergeordneten verkehrspolitischen Zielen, Mobilität und Wirtschaftswachstum umweltgerecht zu sichern und den Schienenverkehr als wettbewerbsfähige und attraktive Alternative zu anderen Verkehrsträgern auszubauen“. Weitere Verzögerungen seien „zu unterbinden, weil das Vorhaben der Steigerung der Attraktivität des Schienenverkehrsangebotes und zugleich der Erhöhung der städtebaulichen Handlungsoptionen der Stadt Stuttgart dient“, stellt das EBA fest.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hatte nach der Klage von Projektgegnern mit Urteil vom 4. Dezember 2018 zwar alle das Eisenbahnvorhaben betreffenden Teile des Planfeststellungsbeschlusses „Neubaustrecke mit Station NBS einschließlich L 1192/L 1204, Südumfahrung Plieningen“ vom 14. Juli 2016 bestätigt, aber dennoch den Sofortvollzug aufgehoben. Denn der VGH hatte Abwägungsmängel beim Straßenbauvorhaben „Südumfahrung Plieningen“ festgestellt, die in den vergangenen Monaten in einem ergänzenden Verfahren geheilt wurden.

Eine mögliche Anfechtungsklage gegen den Änderungsplanfeststellungsbeschluss hätte für die anstehenden Bauarbeiten keine aufschiebende Wirkung; diese entfällt laut EBA „aufgrund der besonderen Anordnung der sofortigen Vollziehung“.

Nachdem sowohl die Bahn als auch Projektgegner gegen das Urteil des VGH vom 4. Dezember 2018 Revision eingelegt hatten, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht voraussichtlich im nächsten Jahr letztinstanzlich über die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses.


Ausbildungsbörse für Alle

  • Zum zweiten Mal auf der interkommunalen Bildungsmesse Schönbuch
  • Teilnehmerzahl mehr als verdoppelt
  • Landrat lobt Unterstützung durch Holzgerlingen

Kreis Böblingen.| Mit der Aktion „Ausbildungsbörse für Alle“ will der Landkreis einerseits Menschen mit Behinderung helfen und andererseits dazu beitragen, dass deren Potential für die heimische Wirtschaft genutzt werden kann. Auf der IBIS 2019 findet die Aktion in diesem Jahr zum zweiten Mal statt: Es ist die achte Ausbildungsbörse für Alle auf einer kommunalen Ausbildungsmesse. Landrat Roland Bernhard lobt das Engagement von Bürgermeister Ioannis Delakos für diese Aktion: Dank seiner direkten Ansprache der teilnehmenden Firmen konnte die Teilnehmerzahl von vier auf neun mehr als verdoppelt werden. Die teilnehmenden Firmen bieten ihre Ausbildungsplätze grundsätzlich auch für ausbildungsfähige Menschen mit Behinderung an. Die IBIS wird vom Waldhaus im Auftrag der Städte und Gemeinden der Schönbuchlichtung (Holzgerlingen, Waldenbuch, Hildrizhausen, Altdorf, Weil im Schönbuch und Schönaich) veranstaltet.

Als Entscheidungshilfe für die Firmen wurde von der Schwerbehindertenvertretung im Landratsamt (Andrea Bernt) und dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung im Landkreis (Reinhard Hackl) eine besondere Informationsveranstaltung organisiert. Dort konnten die ausbildungswilligen Betriebe alles über mögliche Hilfen für diesen Personenkreis durch die Agentur für Arbeit, den Integrationsfachdienst und das Integrationsamt (Kommunalverband für Jugend und Soziales -KVJS) erfahren.

Immerhin neun der ausstellenden Firmen konnten für die Teilnahme gewonnen werden:  Autohaus Maurer GmbH, Holzgerlingen; Berner Raum und Farbe, Holzgerlingen;  Daimler AG, Sindelfingen; Elektro Breitling GmbH, Holzgerlingen; Finanzamt Böblingen; Kreissparkasse Böblingen; Stadt Holzgerlingen; Waldhaus gGmbH Integrationsmanagement, Hildrizhausen  und das Wohlfahrtswerk für Baden-Württemberg aus Stuttgart. Die Mitwirkung bei der Aktion ist durchaus im wohlverstandenen eigenen Interesse der beteiligten Unternehmen: Die Zusammenarbeit von behinderten und nichtbehinderten Menschen im Unternehmen fördert das Sozialverhalten der Mitarbeiter und stärkt die Identifikation mit dem Unternehmen.


Tourismus-Boom in Stuttgart: Wie geht es 2019 und 2020 weiter?

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Geschäftliche Information

Der Tourismus boomt in Stuttgart und im Jahr 2018 konnte die Stadt einen neuen Rekord verzeichnen: Insgesamt 2,062 Millionen Besucher aus dem In- und Ausland buchten eine Gesamtzahl von 3,911 Millionen Übernachtungen. Das waren 22.000 Gäste und 130.000 Übernachtungen mehr als im Vorjahr. Besonders stark war der Zuwachs von Gästen aus dem Ausland, bei denen ein Plus von 6,1 Prozent im Jahresvergleich verzeichnet werden konnte. Was lockt Reisende nach Stuttgart und wird der Tourismus weiter wachsen?

Amerikaner größte Reisegruppe
Was Reisende aus dem Ausland nach wie vor am meisten von Stuttgart überzeugt, sind die deutsche Kultur und Industrie. Weiterhin stellen die US-Amerikaner die größte Touristen-Gruppe dar, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet. Und diese wollen neben der traditionellen deutschen Kultur vor allem die technischen Errungenschaften der Stadt begutachten: Das Mercedes-Benz Museum beispielsweise, das auf 17.000 Quadratmetern mit deutscher Automobilgeschichte auftrumpft und bereits mehr als neun Millionen Besucher aus aller Welt anlocken konnte. Oder auch das Porsche Museum, welches ebenfalls die technologischen Durchbrüche der deutschen Industrie präsentiert.

Kulturelle Angebote bei Touristen beliebt
Stuttgart gilt allerdings auch im Ausland nicht nur als Auto-Stadt. Die kulturellen Angebote werden ebenfalls gerne wahrgenommen. Neben Attraktionen wie dem Residenzschloss Stuttgart oder dem Wilhelma Zoo vorne mit dabei: Glücksspiel-Angebote, welche eine große Zahl an Touristen anziehen. Nicht nur die bekannte MERKUR Spielothek gibt es in der Stadt: Weit über 100 Stuttgarter Spielhallen locken Besucher, das verantwortungsvolle Glücksspielen wird immer populärer. Wie viel Potenzial in der Branche noch steckt, sieht man anhand der Entwicklung der Online Spielhallen: Anbieter wie Cherry Casino erwirtschaften mit Apps, Echtzeit-Casino Spielen per Webcam und Slots inzwischen mehrere Milliarden Euro Umsatz pro Jahr – alleine in Deutschland. Lokale Spielhallen wie die Spielbank Stuttgart oder das Magic Casino kommen ebenfalls auf hohe Werte bei Besucherzahlen und Einnahmen.

Eine große Zahl der hiesigen Spielhallen könnte aufgrund neuer Gesetzgebung bald schließen. Ganz ohne Gegenwehr nehmen die Spielhallen in der Stadt dies allerdings nicht hin: Beim Regierungspräsidium Stuttgart sind bislang 174 Widersprüche gegen Schließung eingegangen, dabei gibt es in der Stadt lediglich 121 Spielhallen. Besonders dramatisch ist die Lage in der Stadtmitte, wo unter Umständen lediglich eine von aktuell 55 Spielhallen überleben können wird. Dies liegt nicht zuletzt an den hohen Investitionen für die Errichtung eines neuen Casinos, welche laut den Stuttgarter Nachrichten bei rund 250.000 Euro liegen.

Bild von Marion Wellmann auf Pixabay

Zukünftige Schwerpunkte
Für den Tourismus in der Stadt wäre ein Erhalt des Vergnügungswertes förderlich. Denn um neue Reisegruppen anzusprechen, muss Stuttgart mehr bieten als die Auto-Industrie. In Zukunft soll der kulturelle Aspekt der Stadt daher weiter ausgebaut werden, Stuttgart legt den Fokus auf seinen Ruf als Ort von Welt: Das Stage Palladium Theater in der Plieningerstraße lockt beispielsweise kulturfreudige Touristen mit Musicals wie „Anastasia“. Und die Stuttgart City Touren erlauben es Besuchern, ähnlich wie in Großstädten wie Berlin oder New York per Doppeldecker-Bus jeden Winkel der Stadt zu erkunden. Sollte Stuttgart weiter Wert auf kulturelle Erlebnisse für Besucher aus dem In- und Ausland legen, wird die Anzahl von Übernachtungen und Touristen auch 2019 im Vergleich zum Vorjahr steigen.

Fazit
Stuttgart konnte 2018 einen Tourismus-Rekord verzeichnen. Nicht nur die Geschichte der Auto-Industrie in der Stadt lockt Besucher aus aller Welt. Musicals, der Zoo, Spielotheken und andere kulturelle Events tragen zu dem Boom bei. Das Ende der Entwicklung ist noch nicht erreicht: Auch 2019 werden vermutlich weit über 2 Millionen Gäste die Stadt besuchen.


 

WEG muss eigenmächtigen Fenstertausch nicht bezahlen

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Die Instandhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums in Wohnanlagen ist Sache der Eigentümergemeinschaft und muss mehrheitlich beschlossen werden. Führt ein Eigentümer eigenmächtig Instandsetzungen am gemeinschaftlichen Eigentum durch, kann er die Kosten nicht von der Gemeinschaft ersetzt verlangen. Das gilt auch dann, wenn eine Maßnahme dringend erforderlich war und einen engen Bezug zur Wohnung hat, zum Beispiel die Erneuerung von Fenstern. Die Wüstenrot Immobilien GmbH, ein Unternehmen der Wüstenrot & Württembergische-Gruppe, weist auf ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (V ZR 254/17) hin.

Im entschiedenen Fall hatte ein Wohnungseigentümer die einfach verglasten Holzfenster im Bereich seiner Wohnung durch Kunststofffenster mit Dreifachisolierglas ersetzt. Er wollte die Kosten von rund 5.500 Euro von der Gemeinschaft ersetzt bekommen. Da diese dazu nicht bereit war, verklagte er die Gemeinschaft, kam jedoch damit in sämtlichen Instanzen nicht durch. Laut der Entscheidung des Bundesgerichtshofs müssen alle Instandsetzungen des gemeinschaftlichen Eigentums, zu dem die Fenster gehören, von der Gemeinschaft beschlossen werden. Werde eine dringend erforderliche Maßnahme abgelehnt, hätten die Eigentümer die Möglichkeit, den Beschluss durch eine gerichtliche Entscheidung ersetzen zu lassen.

Handle ein Eigentümer dagegen eigenmächtig, könne er von der Gemeinschaft keinen Kostenersatz verlangen, auch wenn die Maßnahme dringend erforderlich war. Andernfalls würde die Gemeinschaft den Gestaltungsspielraum verlieren, den sie in aller Regel bei Instandsetzungen hat, zum Beispiel, ob sie Maßnahmen isoliert oder zusammen mit anderen Arbeiten durchführt und welche Handwerker sie beauftragt. Außerdem wäre keine solide Finanzplanung möglich, wenn die Eigentümer im Nachhinein für Maßnahmen einstehen müssten, auf die sie keinen Einfluss hatten. Schwierigkeiten entstünden auch beim Verkauf von Wohnungen, wenn unklar wäre, ob aus abgeschlossenen Maßnahmen noch finanzielle Verpflichtungen entstehen könnten.

Sollten Instandsetzungen am Gemeinschaftseigentum, das zu einer Wohnung gehört, jedoch dringend erforderlich und in absehbarer Zeit keine Eigentümerversammlung geplant sein, kann der betroffene Eigentümer beim Wohnungseigentumsverwalter die Einberufung einer außerordentlichen Eigentümerversammlung verlangen. Damit kann Zeit verkürzt und die Form eingehalten werden.


Turn-WM Stuttgart 2019: Ein Sportereignis der Superlative

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Stuttgart.| Die Turn-WM Stuttgart 2019 war ein Sportereignis der Superlative, so der einhellige Tenor der Abschluss-Pressekonferenz der WM kurz vor dem Ende der Wettkämpfe. Hervorragend organisiert, mit innovativen Konzepten zur Nachhaltigkeit und einer unvergleichlichen Atmosphäre setzte die WM neue Zeichen.  Die Begeisterung und die enthusiastische Stimmung des Stuttgarter Publikums haben die 540 Turnerinnen und Turner aus 92 Ländern zu Höchstleistungen beflügelt und die Faszination des Turnens in die Öffentlichkeit getragen.

FIG-Präsident Morinari Watanabe lobte die Organisation der Veranstaltung, die Leistungen der Athleten und die Unterstützung des Publikums in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle. “Wir haben noch nie so einen tollen Jubel gesehen”, so Watanabe, „wir haben noch nie so nette und fleißige Freiwillige getroffen.”

Watanabe sagte, die Qualität des Turnens sei außergewöhnlich gewesen und fügte hinzu: “Neue Stars aus neuen Ländern wurden geboren.” Er verwies auf die Goldmedaillen für die Türkei und die Philippinen als Beispiele dafür, wie der Sport neue Horizonte eröffnete, lobte aber auch die Leistungen etablierter Stars wie der Allround-Meister Simone Biles (USA) und Nikita Nagornyy (RUS).

Watanabe sagte, dass die Teams der Nationen einander unterstützt hätten und dass gegenseitige Unterstützen für den Sport wichtig sei. “Freundschaften steigern das Niveau des Turnens”, sagte Watanabe. “Das ist fantastisch für uns, wir sind eine Turnfamilie.”

Dr. Alfons Hölzl, Präsident des Deutschen Turner-Bundes, zeigte sich äußerst zufrieden: „Wir wollten ein turnerisches Feuer entfachen, dies haben wir geschafft. Wer die insgesamt über 100.000 Zuschauer an allen Tagen in der Wettkampf-Arena erlebt hat, der weiß wovon ich spreche. Das Publikum war förmlich elektrisiert. Und zwar, das macht mich besonders stolz, nicht nur bei den Auftritten der deutschen Athletinnen und Athleten, sondern auch bei den internationalen Starterinnen und Startern.

Wir wollten uns als gute Gastgeber beweisen, ich denke dies ist uns gelungen. Es hat mich auch sehr gefreut, wie stark der Funke aus der Hanns-Martin-Schleyer-Halle an den Schlossplatz oder an die anderen Veranstaltungsstätten übergesprungen ist.

Zudem wollten wir neue Zeichen für unsere Sportart setzen und das Turnen mit seinen Bewegungsformen für mehr Menschen öffnen. Mit den vielen Angeboten rund um die WM und den Projekten die nachhaltig in den Verband einwirken, sind wir in diesem Prozess ein ganzes Stück vorangekommen.“

Der Präsident dankte ausdrücklich der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Land Baden-Württemberg und der Bundesregierung, dem Internationalen Turnerbund FIG, den Sponsoren und Medienpartnern, insbesondere dem SWR, sowie den hunderten freiwilligen Helferinnen und Helfern, den Mitarbeitern, Partnern und Dienstleistern für ihre großartige Unterstützung und ihr außergewöhnliches Engagement.

„Natürlich haben mich auch die positiven und sportlich erfolgreichen Auftritte des Turn-Team Deutschland sehr begeistert. Zu sehen, mit wieviel Leidenschaft und Ehrgeiz, in Kombination mit sportlichem Fairplay unsere Turnerinnen und Turner zur Sache gegangen sind, war ein einfach beeindruckend. Glückwunsch zur erreichten Olympia-Qualifikation der Männer und Frauen und zu den tollen Einzel- Ergebnissen“, so Hölzl.

„Als Vertreterin des Landes Baden-Württemberg freue ich mich besonders über die Turn-WM, die an keinem Ort so oft wie hier in Stuttgart zu Gast war – man kann sagen, Stuttgart ist Turn-Weltmeister als Ausrichter“, sagte Staatsministerin Theresa Schopper in der abschließenden Pressekonferenz. „Die Tatsache, dass der Wettkampf nun also schon zum dritten Mal hier stattfindet zeigt: Baden-Württemberg ist ein Sportland – und ein Land der Turnerinnen und Turner, denn mehr als jeder Zehnte ist Mitglied in einem Turnverein. Zum Abschluss dieses tollen Wettbewerbs bedanke ich mich bei allen Athletinnen und Athleten, dem Publikum, den Veranstaltern und Organisatoren mit ihren 600 freiwilligen Helferinnen und Helfern, die in den letzten Tagen, Wochen und Monaten für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben.“ Man sei auch froh, schwäbische Ingenieurskunst für die WM-Medaillen eingebracht zu haben und die Freude der Athleten aus vielen Ländern über diese außergewöhnlichen Medaillen erleben zu können, so die Staatsministerin.

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport: „Die Turn-WM 2019 war in allen Bereichen ein Aushängeschild für die Sportstadt Stuttgart. Mein herzlicher Dank geht an die Sportler, an den internationalen Turnverband, den Deutschen und den Schwäbischen Turnerbund, an die Zuschauer, die vielen freiwilligen Helfer und vor allem auch an die Begeisterten, die diese WM zu einem einzigartigen Erlebnis für alle gemacht haben.“

Schairer verwies außerdem auf den Nachhaltigkeitsaspekt der Veranstaltung: „Wir wollten die Turn-WM auch mitten in der Stadt präsent machen und Impulse der Bewegungsförderung setzen. Das ist mit dem City Event auf dem Schlossplatz und weiteren Aktionen gelungen. Damit wird die WM ihrem Ziel nachhaltig gerecht, neue Zeichen zu setzen, die auch weit über die Veranstaltung hinaus in der Stadt zu spüren sind.“

Wolfgang Drexler, Präsident des Schwäbischen Turnerbundes, ging noch einmal auf die Stimmung und das faire Publikum in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle ein. „Diese Turn-WM mit ihrer sensationellen Stimmung war ein tolles Event und hat erneut bewiesen, dass Stuttgart ein ganz besonderer Standort in der Turnwelt ist und vom Publikum wie von den Athleten geschätzt wird. Sportliche Großereignisse sind wichtig für Stuttgart, zumal im Turnen. Wir würden uns gern in zehn Jahren für die nächste Turn-WM bewerben und hoffen, dass wir dann die entsprechende Infrastruktur in Form einer modernen Großsporthalle in Stuttgart haben werden. Mir als Präsident des STB ist es auch eine Herzensangelegenheit, dass wir die Emotionalität des Turnens, diese positiven Bewegungserfahrungen allen Menschen zuteilwerden lassen. Wir haben in den letzten Tagen bisher 6.725 Saltos bei unseren Aktionen in der City gezählt. Eine repräsentative Studie besagt, dass 40 Prozent der Bevölkerung gern einen Salto können möchte. Es ist die Aufgabe des Turnens, also unsere Aufgabe, die bestehende Lücke zu schließen… Wir werden weiter machen und neue Zeichen setzen!”