Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmenden verlief ohne befürchtete Ausschreitungen – Verstöße gegen Auflagen werden aufgearbeitet
Nach einer Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmenden in der Stuttgarter Innenstadt hat Ordnungsbürgermeister Dr. Clemens Maier ein gemischtes Fazit gezogen. Positiv sei, dass die Versammlung ohne die befürchteten Ausschreitungen verlaufen sei. Gleichzeitig habe es erhebliche Verstöße gegen die versammlungsrechtlichen Auflagen gegeben.
Dazu zählten insbesondere Verstöße gegen das Vermummungsverbot, das Abweichen von der festgelegten Aufzugsroute sowie das Zünden von Böllern. Clemens Maier sagte: “Besorgniserregend ist, mit welcher Aggressivität die eingesetzten Polizeikräfte konfrontiert wurden, insbesondere nach Beendigung der Versammlung am Marienplatz.” Er kündigte an, die Vorfälle konsequent aufzuarbeiten: „Dass es im Rahmen der Kundgebung nicht zu den befürchteten Sachbeschädigungen und größeren Störungen gekommen ist, ist zunächst positiv. Die erheblichen Verstöße gegen die Auflagen und das Verhalten gegenüber der Polizei können wir aber nicht einfach hinnehmen. Das wird ordnungsrechtliche Konsequenzen haben. Wir werden den Verlauf der Versammlung gemeinsam mit der Polizei analysieren und die festgestellten Verstöße im Nachgang bewerten.“