Auslaufende Verträge beim Regionallisgisten SGV Freiberg

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Freiberg a. N.| Der SGV Freiberg Fußball verabschiedet sich von 10 Spielern, deren auslaufende Verträge nicht verlängert werden konnten.

Der Dank des Vereins geht an Marcel Hofrath, Azur Velagic, David Tomic, Christian Mauersberger, Filimon Gerezgiher, Kilian Senkbeil, Christian Mistl, Tino Bradara, Nicola Jürgens und Mohamed Baroudi.

Der Verein bedankt sich bei den Spielern für ihren Einsatz, mit dem sie zum Ziel Klassenerhalt beigetragen haben und wünscht allen auf ihrem weiteren Karriereweg alles Gute.

Weiterhin im Wasenteam sind Angelo Rinaldi und Torhüter Michael Gelt die ihre Verträge verlängerten.


Wasser ist wieder knapp in Bächen und Flüssen

Wasserentnahmeverbot  Entnahme von Wasser ab 1. Juni und bis Ende September

Kreis Esslingen.| Die Wasserstände bewegen sich in vielen Bächen und Flüssen Baden-Württembergs, trotz der Niederschläge der letzten Wochen, im Bereich der mittleren Niedrigwasserstände. Auch der Landkreis Böblingen ist davon betroffen. Zusätzliche Wasserentnahmen können das ökologische Gleichgewicht beeinträchtigen und gerade in den Sommermonaten den Fischbestand gefährden. Die sommerlichen Temperaturen lassen die Wassertemperaturen ansteigen, dadurch nimmt der Sauerstoffgehalt in den Gewässern ab. Davon sind insbesondere kleinere und mittlere Bäche betroffen.

Deshalb weist das Landratsamt darauf hin, dass vom 1.Juni bis Ende September ein Wasserentnahmeverbot gilt: Es ist nicht erlaubt, Wasser aus Bächen und Flüssen zur Bewässerung oder Beregnung von gärtnerischen oder landwirtschaftlichen Flächen zu entnehmen. Eine Ausnahme bilden genehmigte Entnahmestellen; davon gibt es im Landkreis Böblingen aktuell nur eine in Herrenberg, wo in Abhängigkeit vom Wasserstand der Ammer Wasser an Landwirte und Kleingärtner abgegeben. Laut der Allgemeinverfügung des Landratsamts ist der Gemeingebrauch auch an der Würm unterhalb des Schwippezuflusses bei Schafhausen erlaubt, da dort nach dem Zusammenfluss die Wassermengen wieder ausreichend sind. Verstöße gegen das Wasserentnahmeverbot sind Ordnungswidrigkeiten und werden mit einem Bußgeld belegt.

Der Kreis Böblingen gehört zu den Wassermangelgebieten. Das Landratsamt Böblingen hat den „Gemeingebrauch an den Fließgewässern“, wie es amtlich heißt, deshalb schon vor Jahren eingeschränkt (1993). Hier entspringen zwar viele Bäche, führen aber im Quellgebiet noch relativ wenig Wasser. Und in Karstlandschaften, wie dem Gäu, versickert Wasser aus dem Bachbett direkt in den Untergrund. Auch dadurch können Gewässer in den Sommermonaten bei geringerem Wassernachschub und hoher Verdunstung zeitweise ganz austrocknen.


Stuttgart Reds feiern die ersten beiden Siege im neuen Stadion

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Mit einer sensationellen Aufholjagd im neunten Inning drehten die Stuttgart Reds durch einen Walk-Off Double von Jannik Denz Spiel 1 gegen die Mannheim Tornados und gewinnen mit 6:5. In Spiel 2 punkteten die Reds erneut spät und setzten sich mit 7:2 durch.

Die Bundesliga Baseballer des TV Cannstatt konnten am Freitagabend den ersehnten ersten Heimsieg im TVC Ballpark feiern. Trotz zwischenzeitlichem 1:5 Rückstand gegen den Rekordmeister aus Mannheim, gelang es den Reds mit insgesamt fünf Runs in den letzten beiden Innings das Spiel für sich zu entscheiden. Speziell das letzte Inning war an Dramatik kaum zu überbieten. Bei geladenen Bases und zwei Aus war es Jannik Denz, der unter dem Jubel der Reds Fans, mit einem Walk-Off Double das Spiel zu Gunsten der Reds entschied.

Starting Pitcher José Mendoza zeigte eine solide Performance und gab in seinen fünf geworfenen Innings zwei Punkte ab. Reds Reliever Christoph Ehrich pitchte den Rest des Spiels und holte sich den Win. Offensiv überzeugten neben Jannik Denz auch Xavi Gonzalez, Moritz van Bergen und Danilo Weber mit jeweils zwei Hits.

Am Samstagnachmittag nahm die Stuttgarter Offensive den Schwung aus dem Vorabend mit und zeigte eine konzentrierte und disziplinierte Leistung am Schlag, die den Reds den 7:2 Sieg ermöglichte.

Reds Starter Johnaikel Acosta hielt die Reds, nach überstandener Verletzungspause, durch sechs starke Innings im Spiel und sicherte sich den Win. Maßgeblich am Sieg der Reds beteiligt war jedoch auch Moritz van Bergen, der bei geladenen Bases für Acosta übernahm und über die letzten 3 Innings keine Punkte und nur zwei Hits der Tornados zuließ. Bester Offensivakteur der Reds war Benedikt Schäffer mit einem Two Run Homerun und drei erzielten Runs.

Nach sieben Niederlagen in Serie können die Reds durch diese beiden Siege Tabellenplatz vier vor Haar festigen. Die nächsten Spiele gegen Hünstetten finden am Freitag um 19 Uhr und am Samstag um 13 Uhr im TVC Ballpark statt.


Beschlusszwang

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Veränderungen des Gemeinschaftseigentums nur mit Absprache

Wer Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist, der muss akzeptieren, dass es sich auch wirklich um eine „Gemeinschaft“ handelt, in der viele Beschlüsse nur miteinander gefasst werden können. Im Garten eines Doppelhauses, also einer Zweiergemeinschaft, hatte hingegen einer der Eigentümer schon mal begonnen, die Grube für einen Swimmingpool auszuheben. Das wollte sich die andere Partei nicht bieten lassen und ging gerichtlich dagegen vor. Alle drei damit befassten Instanzen bejahten nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS einen Unterlassungsanspruch gegen den Pool. Zwar könne es durchaus sein, dass eine Partei einen rechtlichen Anspruch auf Zustimmung zur Errichtung eines Schwimmbeckens habe, aber trotzdem müsse zuvor eine Gestattung durch den Miteigentümer eingeholt werden. „Man darf (…) nicht einfach darauf losbauen“, stellte das Gericht fest. (Bundesgerichtshof, Aktenzeichen V ZR 140/22)


Ausländisches Vermächtnis

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Unter bestimmten Bedingungen ist Steuerfreiheit möglich

Wendet der Erblasser dem Begünstigten seine Immobilie durch ausländisches Vermächtnis zu, so kann diese steuerfrei vermacht werden. Das hat die höchste zuständige fachgerichtliche Instanz nach Auskunft des LBS-Infodienstes Recht und Steuern Ende des Jahres 2022 so entschieden. (Bundesfinanzhof, Aktenzeichen II R 37/19)

Der Fall: Es ging um eine Immobilie in München. Diese gehörte einer Frau, die bis zu ihrem Tode in der Schweiz wohnte und das Objekt ihrer in den USA lebenden Nichte vermachte. Nach dem Ableben der Tante forderte der Fiskus von der Nichte Erbschaftssteuer. Die Betroffene verwies darauf, sie sei in dieser besonderen Fallkonstellation nicht zur Steuerzahlung heranzuziehen.

Das Urteil: Unter der Voraussetzung, dass weder der Erblasser noch der Begünstigte Deutsche sind und beide im Ausland leben, könne die Immobilie steuerfrei vermacht werden, lautete der Richterspruch. Anders als deutsche Staatsangehörige und Personen mit Wohnsitz oder dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland seien ausländische Erben oder Vermächtnisnehmer nur in beschränktem Umfang steuerpflichtig. Sie zahlen Erbschaftssteuer ausschließlich für den Eigentumserwerb an bestimmten gesetzlich definierten Vermögenswerten, darunter grundsätzlich inländische Immobilien. Würden sie jedoch im Testament des Erblassers durch Vermächtnis mit einem Anspruch auf Übertragung des Eigentums an einer solchen Immobilie bedacht, bleibe dies ausnahmsweise steuerfrei.


Messgeräte ohne Beschluss

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Verwalter durfte unter bestimmten Bedingungen so vorgehen

Ein WEG-Verwalter kann unter gewissen Voraussetzungen auch ohne Eigentümerbeschluss auf Mietbasis Wärmemessgeräte in die Wohnungen einbauen lassen. So hat es nach Information des LBS-Infodienstes Recht und Steuern die Rechtsprechung entschieden. (Landgericht Hamburg, Aktenzeichen 322 O 102/16)

Der Fall: Die Eigentümergemeinschaft war nicht einbezogen worden, als der Verwalter sich für ein bestimmtes Vorgehen in Sachen Wärmemessung entschied. Auf Beschwerden über seine Eigenmächtigkeit hin nannte er drei wesentliche Argumente für seine Handeln: Das Gebäude habe sich im Bau befunden, die entsprechenden Leitungen seien vom Bauunternehmen bereits vorbereitet worden und die Nutzung dieser Geräte sei für die Mieter zwingend vorgeschrieben.

Das Urteil: Auch ohne entsprechenden Eigentümerbeschluss habe für den vom Verwalter abgeschlossenen Vertrag eine gesetzliche Vertretungsmacht bestanden, stellten die Richter fest. Er habe die Befugnis, in dringenden Fällen zur Erhaltung des Gemeinschaftseigentums erforderliche Maßnahmen zu treffen. Genau darum sei es hier angesichts der laufenden Bauarbeiten gegangen.


Ärztin nicht willkommen

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Wohnungseigentümer wollten Betreiben einer Praxis untersagen

Eigentlich sind im Zeichen des Ärztemangels Vertreterinnen und Vertreter dieses Berufsstandes überall höchst willkommen. Doch wenn es um den Einzug einer Praxis in einem als Eigentumswohnung vorgesehenen Objekt geht, dann kann das nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS auch mal anders aussehen. (Landgericht Frankfurt/Main, Aktenzeichen 2-13 S 131/20)

Der Fall: Ein Wohnungseigentümer hatte seine Immobilie an die eigene Ehefrau, eine Ärztin, vermietet. Sie betrieb dort eine Praxis. Die Gemeinschaft unternahm über einen sehr langen Zeitraum hinweg nichts, entschloss sich aber ein Vierteljahrhundert später dann doch dagegen vorzugehen. Die WEG verwies auf die Teilungserklärung, die eine solche Nutzung nicht gestatte. Der rege Besucherverkehr störe das Gemeinschaftsleben nachhaltig, argumentierten die Mitglieder.

Das Urteil: Zwei Gerichtsinstanzen sahen es zwar dem Grundsatz nach ebenso. Täglich mehr als 50 Patienten, so hieß es im Urteil, das sei schon etwas anderes als eine typische Wohnnutzung. Deswegen bestehe theoretisch ein Unterlassungsanspruch. Im konkreten Fall sei dieser aber wegen des 25-jährigen Hinnehmens der Situation verwirkt.


Haftungslücke bei E-Scootern schließen

Auf Initiative von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat sich die Justizministerkonferenz für das Schließen von Haftungslücken bei E-Scootern ausgesprochen. So wollen die Justizminister die Ausnahme für E-Scooter von der verschuldensunabhängigen Halterhaftung abschaffen.

Baden-Württemberg hat zusammen mit Nordrhein-Westfalen auf der 94. Justizministerkonferenz am 25. und 26. Mai 2023 erfolgreich eine Initiative zu bestehenden Haftungslücken im Straßenverkehr im Zusammenhang mit E-Scootern eingebracht. Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben einen dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf das neue Verkehrsmittel E-Scooter festgestellt und sich für eine Reform der Haftungsregelung in Paragraph 8 Nummer 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) ausgesprochen.

Haftungsrecht bei E-Scootern unzureichend

Baden-württembergische Ministerin der Justiz und für Migration, Marion Gentges, sagte: „Die E-Scooter gehören zur heutigen Großstadt-Mobilität. Gerade in Bezug auf Verkehrsdichte, Parkplatzknappheit oder Luftreinhaltung sind sie eine echte urbane Mobilitätsalternative. Von den E-Scootern gehen aber zunehmend auch Unfallgefahren aus, die für Geschädigte besonders schwer wiegen, denn das Haftungsrecht bei E-Scootern ist unzureichend. Hier muss eine Haftungslücke, die nicht mehr zeitgemäß ist, geschlossen werden.“

Das Straßenverkehrsgesetz sieht eigentlich vor, dass bei einem Unfall der Halter eines Fahrzeuges beziehungsweise dessen Haftpflichtversicherung haftet – und zwar verschuldensunabhängig. Bei E-Scootern ist das nicht der Fall, denn für Fahrzeuge, die nicht schneller als 20 Kilomter pro Stunde (km/h) fahren können, sieht das Straßenverkehrsgesetz in Paragraph 8 Nummer 1 eine Ausnahme von der sogenannten verschuldensunabhängigen Halterhaftung vor. Zugleich nehmen Unfälle mit E-Scootern, bei denen Menschen verletzt oder gar getötet werden, ausweislich der amtlichen Statistik zu.

Haftungslücke schnellstmöglich schließen

„Wer von einem E-Scooter angefahren wird oder über einen nicht ordnungsgemäß abgestellten Scooter stürzt und sich verletzt, kann sich nicht bei dem Halter des Scooters, in der Regel einem gewerblichen Vermieter, schadlos halten. Nach aktueller Gesetzeslage muss der Geschädigte erstens den verantwortlichen Fahrer identifizieren und zweitens diesem ein konkretes Verschulden nachweisen. In vielen Fällen wird ihm das jedoch nicht gelingen. Unsere Initiative auf der Justizministerkonferenz zielt darauf, diese Haftungslücke schnellstmöglich zu schließen“, so Gentges weiter.

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, betonte: „Ein Geschädigter erwartet bei einem E-Scooter ebenso wie bei einem Pkw, dass der Halter für Schäden durch das Fahrzeug aufkommt, ohne dass der Geschädigte ein Verschulden nachweisen muss. Deshalb bedarf es dringend einer Gesetzesanpassung, so dass auch die bis zu 20 km/h zugelassenen E-Scooter unter die verschuldensunabhängige Halterhaftung fallen.“

Angesichts des zunehmend komplexen Verkehrsgeschehens steht die Haftungsprivilegierung des Paragraphen 8 Nummer 1 Straßenverkehrsgesetz schon länger in der Kritik, da langsam fahrende Fahrzeuge im fließenden Massenverkehr gegenüber schnelleren Fahrzeugen nicht unbedingt eine geringere Gefahr darstellen und mit Blick auf das heute vorherrschende verkehrstechnische Verständnis im Schadensersatzrechts des StVG Widersprüche hervorruft.


Haus & Grund Stuttgart fordert Abbau von Zusatzlasten

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Die Vollbremsung beim Wohnungsbau ist auch hausgemacht

Stuttgart.| Mit nur noch 775 neu gebauten Wohnungen ist der Wohnungsbau in der Landeshauptstadt im langjährigen Vergleich auf einen neuen Tiefstand gerutscht. Nicht überrascht von dieser Entwicklung ist als Kenner der Marktsituation allerdings die Vereinsführung von Haus & Grund Stuttgart: „Wir sehen eine ungute Gemengelage aus allgemein verschlechterten Rahmenbedingungen und hausgemachten Stuttgarter Faktoren“, erklärt Joachim Rudolf, Vorsitzender des Eigentümervereins. Nun gehe es erst recht darum, „alles dafür zu tun, damit hausgemachte Bauhindernisse beseitigt werden“.

Geschäftsführer Ulrich Wecker macht deutlich, was die aktuell ungute Gemengelage beim Wohnungsbau ausmacht: „Rasch gestiegene Baukosten, hohe Kreditzinsen und Materialknappheit treffen auf eine spürbar nachlassende Nachfrage am Markt und verunsichern mögliche Investoren.“ Zu diesen in relativ kurzer Zeit stark verschlechterten Rahmenbedingungen „kommen zusätzlich unheilvolle Belastungen durch die Auflagen des Stuttgart SIM-Modells hinzu, durch die eine linke Gemeinderatsmehrheit versucht, vermeintliche Planungsgewinne abzuschöpfen, die es aufgrund der veränderten wirtschaftlichen Rahmendaten im Übrigen gar nicht mehr gibt“, betont Wecker. Und diese hausgemachten Zusatzlasten führten oftmals dazu, dass geplante Vorhaben dann doch nicht realisiert werden: „Das wirkt in einer sowieso angespannten Lage wie ein Todesstoß für die Finanzierung.“

Diese Situation wird nach Einschätzung von Haus & Grund voraussichtlich nicht nur von vorübergehender Dauer sein. Darauf ließen auch rückläufige Kaufpreise für Bestandsbauten schließen. Oder jüngst abgesagte Projekte wie am Stöckach durch die EnBW oder der Stillstand beim Eiermann-Areal. Dazu stellt der Geschäftsführer fest: „Wenn Vorhaben bis dato vornehmlich an fehlendem Bauland und an der Weigerung der Gemeinderatsmehrheit gescheitert sind, solches in

ausreichendem Maße und auch in städtischen Randgebieten auszuweisen, so scheitern sie jetzt aus wirtschaftlichen Gründen.“ Nun würden sich die Versäumnis aus der Amtszeit von Fritz Kuhn mit damals noch möglicher Expansion des Wohnungsbaus doppelt rächen: „Durch den aufgestauten Mangel und die als Konsequenz der Knappheit deutlich gestiegenen Preise.“

In der Folge würden die Kosten für Grunderwerb und Bau einer Mietwohnung heute schnell bei 6.000 Euro/m² liegen. Rechne man hierauf eine Verzinsung von 4%, bedeute dies eine rechnerisch notwendige Quadratmeter-Miete von 20 Euro. Diese aber lasse sich heute nicht mehr durchsetzen, wobei die Kosten für die Bewirtschaftung und Abschreibung noch nicht eingerechnet seien.

Die linke Mehrheit des Gemeinderates hat sich offenbar selbst ein Bein gestellt

Die falsche Antwort darauf wäre nach Meinung der Vereinsführung nun allerdings der Schluss, dass jetzt die Stadt alles selbst und alleine machen müsse. Zum einen könne die Stadt auch nicht billiger und mit besserer Rendite bauen, zum anderen seien die Planungskapazitäten der Fachämter schon jetzt völlig ausgereizt. Daraus sei, so Vorsitzender Rudolf, nur dieser Schluss möglich: „Wer in der Politik mehr Wohnungen will, muss das dafür nötige Bauland zur Verfügung stellen, zudem die Grunderwerbsteuer gerade für junge Familien senken oder ganz abschaffen, Baustandards und Bürokratie reduzieren und so die daraus resultierenden Kosten zurückschrauben.“

Als weiterer Hemmschuh und nunmehr K.O.-Kriterium für Investitionen in den Wohnungsbau sieht Haus & Grund die kostenträchtigen, das Bauen verteuernde SIM-Auflagen. Es zeige sich nun, dass linke Ideologen sich damit offenbar selbst ein Bein gestellt haben. Angesichts dieser Situation seien Oberbürgermeister und Verwaltungsspitze nurmehr zu bedauern, und die Vereinsführung wünschte sich mit ihnen, dass im Gemeinderat Vernunft statt Ideologie das Sagen hätten.

Abschließend sieht Haus & Grund am Markt aber auch Grund zu einer gewissen Entspannung, da die Bevölkerungszahl nach überwundener Pandemie und trotz bereits seit 15 Monaten dauerndem Zuzug von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine aktuell auf erstaunlich stabil niedrigem Niveau von rund 610.000 Einwohnern verharre. Damit habe der noch unlängst vorhandene Druck am Wohnungsmarkt spürbar nachgelassen. So betrachtet seien die niedrigen Fertigstellungszahlen auch deutlich weniger dramatisch zu beurteilen als dies noch in den Vorjahren geboten war. Schließlich betont die Vereinsführung: „Dennoch muss es das Ziel bleiben, die ins Auge gefassten Entwicklungsflächen für den Wohnungsbau nun zügig anzugehen.“


Laurents Hörr auf Punktejagd in Oschersleben

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Der ADAC Prototype Cup Germany geht am Wochenende in der Motorsport Arena Oschersleben in die zweite Runde. Laurents Hörr ist hochmotiviert und plant mit Koiranen Kemppi Motorsports, erneut auf dem Podium zu stehen. 

  • Zweite ADAC Prototype Cup Germany Veranstaltung in Oschersleben 
  • Laurents Hörr mit Koiranen Kemppi Motorsports 

In der Motorsport Arena Oschersleben gehen an diesem Wochenende die nächsten zwei Rennläufe des ADAC Prototype Cup Germany über die Bühne. 15 LMP3-Fahrzeuge sind dabei am Start.

Bereits bei der Auftaktveranstaltung konnten Laurents Hörr und Matthias Lüthen ihr Können unter Beweis stellen. Mit dem dritten Platz im ersten Rennen ging es hochmotiviert in die Saison. Im schwarz-orangen Duqueine D08 von Koiranen Kemppi Motorsports werden auch an diesem Wochenende zwei Qualifyings und zwei Rennen bestritten. Am Donnerstag findet zudem ein intensiver Testtag statt.

Das Ziel, um den Gesamttitel in der Meisterschaft zu fahren, steht klar im Fokus. Aktuell liegen die Piloten der #72 mit 16 Punkten auf dem siebten Platz.

Die Rennen können Sie im Live Stream und dem neuen ADAC Motorsport-Kanal  verfolgen.

Zeitplan Prototype Cup Germany in der Motorsport Arena Oschersleben 

Freitag, 26. Mai 2023
10:15 – 11:00 Freies Training
14:45 – 15:30 Freies Training

Samstag, 27. Mai 2023
9:15 – 9:30 Qualifying
16:35 – 17:30  Rennen

Sonntag, 28. Mai 2023
9:00 – 9:15 Qualifying
15:40 – 16:35 Rennen