Lesart des Landes verbindlich
Stuttgart.| Weitreichende Öffnungen des öffentlichen Lebens sind in Stuttgart frühestens am Donnerstag der kommenden Woche möglich. Das hat die die Landeshauptstadt Stuttgart am Freitag, 21. Mai, klargestellt. Hintergrund sind Aussagen vom Vortag, mit denen die Stadt Öffnungen am Pfingstmontag in Aussicht gestellt hatte.
Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, sagte: „Alle Öffnungsschritte in einer Pandemie müssen verantwortbar sein – sowohl infektiologischer und auch rechtlicher Art. Hier ist die Lesart des Landes in Bezug auf die Bundesnotbremse zutreffend und von uns als Kommune als verbindlich zu achten.“ Das Infektionsgeschehen in Stuttgart entspreche erfreulicherweise nun auch dem bundes- und landesweiten Trend: Seit mehreren Tagen liegen in der die Inzidenzwerte unter 100. Dr. Maier weiter: „Allerdings mussten wir – wie auch Nachbarkreise – die Erfahrung machen, dass eben nicht die tagesgenau gemeldeten Infektionen des städtischen Gesundheitsamtes bzw. des Landesgesundheitsamtes, sondern vielmehr die nachgezogene Meldung des Robert Koch-Instituts am Folgetag der Gradmesser ist. Und da nur Werktage in Betracht gezogen werden, könnten wir bei anhaltender Entwicklung frühestens am Dienstag nach Pfingsten ein dauerhaftes Unterschreiten der Inzidenz von 100 formal bekanntgeben, womit der Donnerstag der erste Tag wäre mit eingeschränkten Öffnungen der Gastronomie, von kulturellen Einrichtungen oder von Sportanlagen für Genesene, Getestete oder Geimpfte.
Das ist bedauerlich, die Regelung im Bundesinfektionsschutzgesetz, dass nur Werktage, nicht aber Sonn- und Feiertage mitgezählt werden, nicht ohne weiteres einsichtig ist. Ich bitte um Nachsicht, wenn die gestrigen Äußerungen zu Irritationen geführt haben.“ Die Vorfreude auf Lockerungen des öffentlichen Lebens seien groß. „Dennoch mahne ich zur Vorsicht und Achtsamkeit. Für eine nachhaltige Entspannung des Infektionsgeschehens ist es wichtig, dass wir weiter die gängigen Vorgaben achten und damit das Erreichte auch absichern.“