(Geschäftliche Information)
Online-Spiele erfreuen sich größter Beliebtheit. Doch obwohl Hunderte von Betreibern ihre Seiten in Deutschland anbieten und in der Öffentlichkeit massiv bewerben, ist die Rechtslage oft unklar. Sind Spiele im Internet um echtes Geld legal oder illegal?
Ob ein im Internet angebotenes Spiel legal oder illegal ist, ist für den User oft schwer einzuschätzen. Das liegt unter anderem an der derzeit in Deutschland herrschenden unübersichtlichen Rechtslage. Wer im Internet Spiele um echtes Geld spielen möchte und wissen will, ob er sich innerhalb oder außerhalb des von Justiz und Politik gesteckten Rahmens bewegt, tut gut daran sich vorab auf seriösen Seiten zu informieren, welche Online-Spiele bedenkenlos gespielt werden können.
Geschick oder Glück?
Der Gesetzgeber trifft bei den rechtlichen Rahmenbedingungen zum Spiel um echtes Geld einen kleinen, aber für Spieler und Anbieter folgenschweren Unterschied: Während Geschicklichkeitsspiele meist als unbedenklich und somit legal eingestuft werden, dürfen Glücksspiele ausschließlich von staatlicher Seite angeboten werden. Woran aber erkennt man, ob man es mit einem Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel zu tun hat?
Laut Definition hängt der Spielausgang bei einem Geschicklichkeitsspiel maßgeblich von den persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Spielers ab. Dem gegenüber steht das Glücksspiel, bei dem das Ergebnis in erster Linie auf den Zufall zurückzuführen ist. Was auf den ersten Blick logisch erscheint, offenbart erst bei näherem Hinsehen seine Tücken: So wird beispielsweise das strategisch anspruchsvolle Pokern als Glücksspiel klassifiziert und darf somit eigentlich nicht im Internet angeboten werden, während das Würfeln mit dem Knobelbecher in der Kategorie der Geschicklichkeitsspiele angesiedelt wird und damit auch im Internet problemlos gespielt werden darf.
Monopol liegt beim Staat
In Deutschland ist die Regelung des Glücksspiels, ob analog oder im Internet, Sache der einzelnen Bundesländer. Um keinen deutschlandweiten Flickenteppich an Regeln und Verordnungen zu produzieren, entschied sich die Ministerpräsidentenkonferenz im Jahr 2012 für ein mehr oder minder einheitliches Konzept. Der sogenannte zweite Glücksspieländerungsvertrag sieht vor, dass einzig der Staat berechtigt ist, Glücksspiel anzubieten. Online Casinos sind laut Staatsvertrag nicht erlaubt.
Nicht einverstanden mit dieser Regelung zeigte sich die Regierung von Schleswig-Holstein und wählte einen Sonderweg: Das nördlichste Bundesland entschied, auf eigene Faust Lizenzen an vertrauenswürdige Betreiber von Online Spielstätten zu vergeben. Diese durften unter strengen Auflagen Poker, Slots und Co. für Spieler aus Schleswig-Holstein anbieten und waren somit die einzigen die mit deutschen Lizenzen ganz legal Glücksspiel um Geld im Internet betreiben durften.
Bei der Vergabe hatte es sich allerdings um eine Art Testlauf gehandelt und so lief die letzte schleswig-holsteinische Betriebserlaubnis im Anfang Februar 2019 nach sieben Jahren aus. Das bedeutet, dass nun erneut kein einziger Betreiber von Online Glücksspiel in Deutschland wirklich legal operiert.
Trotz fehlender Lizenzen keine Konsequenzen
Dass dies nicht zum Ende aller Spielangebote im Internet für in Deutschland ansässige Spieler führt, liegt an mehreren Faktoren:
Zum einen reklamieren die Anbieter für sich, dass das gesetzlich festgelegte staatliche Monopol EU-Richtlinien zur Dienstleistungsfreiheit innerhalb des Bündnisses widerspricht. Im Klartext: Anbieter die mit einer nach einer nach europäischen Rahmenbedingungen vergebenen Lizenz, z.B. aus Malta oder Gibraltar, operieren dürften ihrer Meinung nach nicht vom deutschen Markt ausgeschlossen werden. Dies sieht auch der Europäische Gerichtshof so, währen der Bundesgerichtshof auf die Rechtmäßigkeit der Regelung pocht.
Ein weiterer Grund dafür, dass Anbieter von Online-Spielen auch ohne gültige deutsche Lizenz in Deutschland aktiv sind, ist der, dass sie nur selten Konsequenzen fürchten müssen. Zwar werden immer wieder Stimmen laut, die eine härtere Verfolgung von Verstößen fordern, de facto macht der Staat den unregulierten Markt für Spiele um echtes Geld im Internet durch seine Untätigkeit aber erst möglich.
Fazit: Wer als Spieler im Internet um echtes Geld spielen möchte, hat von juristischer Seite wenig zu befürchten. Die derzeitige Rechtslage ist unklar und es ist davon auszugehen, dass erst mit dem Inkrafttreten eines noch zu verhandelnden Staatsvertrages im Jahr 2021 echte Klarheit für Spieler und Anbieter geschaffen wird. Geht es nach dem Willen von Bundesländern wie Hessen oder Schleswig-Holstein werden dann künftig auch ganz offiziell deutsche Lizenzen zum Betrieb von Online-Glücksspiel vergeben.
Wer, ganz unabhängig von den rechtlichen Belangen auf der sicheren Seite stehen möchte, sollte seinen Spielbetreiber etwas genauer unter die Lupe nehmen: Das Impressum verrät, ob und wo ein Anbieter lizensiert wurde und auch die Angaben zu Zahlungsarten bieten Aufschluss darüber, ob seriöse Unternehmen mit ihm zusammenarbeiten.