Stuttgart.| Nicht erst seit dem mutma\u00dflich queerfeindlichen Anschlag auf dem Berliner CSD steht die Frage nach Ma\u00dfnahmen zum Schutz queerer Menschen im Fokus. Insgesamt ist im Bereich der queerfeindlichen Hasskriminalit\u00e4t in Deutschland seit 2023 ein Anstieg um ca. 50% festzustellen. Gleichzeitig erstatten Studien zufolge lediglich 10% der betroffenen queeren Menschen Anzeige bei der Polizei. Teils weil sie unsicher sind, ob die Polizei zust\u00e4ndig ist, teils aber auch aus Angst vor vermeintlich homophoben Reaktionen.<\/p>\n
Hierin sah der Kabinettsausschuss ‘Entschlossen gegen Hass und Hetze’ den klaren Auftrag, nicht nur eine deutliche Haltung f\u00fcr Vielfalt und zum Schutz vulnerabler Gruppen vor Hasskriminalit\u00e4t zu zeigen, sondern auch Ma\u00dfnahmen zum Vertrauensaufbau, insbesondere in die Polizei, zu initiieren. Die beim Landeskriminalamt Baden-W\u00fcrttemberg angesiedelte Task Force gegen Hass und Hetze setzt dieses Ziel mit der Kampagne ‘Pride and Protect’ um. Neben dem Vertrauensaufbau der queeren Community zur Polizei und einer damit verbundenen gesteigerten Anzeigebereitschaft soll dadurch auch die Sichtbarkeit der Belange queerer Menschen gesteigert werden.<\/p>\n
“In unserer Demokratie ist der Schutz von Vielfalt nicht verhandelbar und deshalb unsere Aufgabe – Diese erf\u00fcllen wir ohne Wenn und Aber, analog und digital”, so Andreas Stenger, Pr\u00e4sident des Landeskriminalamts Baden-W\u00fcrttemberg<\/p>\n
Mit Beitr\u00e4gen in den Sozialen Medien, der direkten Begegnung auf dem CSD in Stuttgart, Podiumsdiskussionen und einer Reihe weiterer Ma\u00dfnahmen bekommt die Kampagne ‘Pride and Protect’ und die Task Force gegen Hass und Hetze ein Gesicht und sorgt so f\u00fcr Aufkl\u00e4rung, Sensibilisierung und gegenseitiges Verst\u00e4ndnis. Dass die Kampagne breite Teile der Bev\u00f6lkerung ber\u00fchrt zeigt sich unter anderem in der intensiven Diskussion auf den SocialMedia-Kan\u00e4len der Polizei.<\/p>\n
Flankierend zur Kampagne gingen Ermittlerinnen und Ermittler der regionalen Polizeipr\u00e4siden erneut auf ‘Streife im Netz’. Dieses Mal mit dem Themenschwerpunkt Queerfeindlichkeit. Dabei \u00fcberpr\u00fcfte die Polizei landesweit mehr als 100 Onlineprofile, Internetauftritte und Beitr\u00e4ge, die im Zusammenhang mit der queeren Community stehen. Im Rahmen der konzertierten Aktion wurden Plattformen wie Instagram, Facebook, Youtube, TikTok nach einschl\u00e4gigen, strafbaren Inhalten \u00fcberpr\u00fcft. Dabei wurden elf strafrechtlich relevante Beitr\u00e4ge, wie Volksverhetzung, Billigung von Straftaten oder Beleidigungen festgestellt und die Ermittlungen hierzu aufgenommen.<\/p>\n