Stuttgart.| Seit dem 19. Oktober 2023 dauert eine bundesweite Serie von per E-Mail verschickten Bombendrohungen an. In den E-Mails gaben sich die T\u00e4ter wahlweise als Gegner oder als Mitglieder der Hamas oder des IS aus und drohten damit, viele Unschuldige zu t\u00f6ten. Ihr Ziel war es, aufw\u00e4ndige Polizeieins\u00e4tze herbeizuf\u00fchren, das \u00f6ffentliche Sicherheitsempfinden der Bev\u00f6lkerung in empfindlicher Weise zu st\u00f6ren und zu ersch\u00fcttern und gr\u00f6\u00dfere Bev\u00f6lkerungsteile, insbesondere auch das n\u00e4here Umfeld der bedrohten Institutionen, in erheblicher Weise zu beunruhigen. Sie wollten zudem eine m\u00f6glichst gro\u00dfe mediale Aufmerksamkeit erreichen.<\/p>\n
Betroffen sind bundesweit Schulen und Hochschulen, Medien, Botschaften, staatliche Beh\u00f6rden, Einrichtungen unterschiedlicher Religionen und Weltanschauungen sowie private Unternehmen, unter anderem in der Region Stuttgart. Bislang wurden mehr als 250 derartiger Sachverhalte registriert. Die Drohsachverhalte haben bundesweit in mehr als 30 F\u00e4llen Polizeieins\u00e4tze ausgel\u00f6st, h\u00e4ufig verbunden mit umfangreichen Evakuierungsma\u00dfnahmen. Betroffen von den Evakuierungen waren unter anderem zahlreiche Schulen, aber etwa auch der Hamburger Flughafen.<\/p>\n
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Bekanntwerden der ersten Sachverhalte eine bundesweite \u00dcbersicht der durch die L\u00e4nder gemeldeten Einzelsachverhalte erstellt und die Auswertungen und m\u00f6glichen Ermittlungsans\u00e4tze koordiniert. Aus dieser \u00dcbersicht geht hervor, dass bis zum 16. November 2023 bislang knapp \u00fcber 30 Drohsachverhalte in Baden-W\u00fcrttemberg registriert wurden. Polizeiliche Ma\u00dfnahmen gingen nur aus einem Fall hervor.<\/p>\n
Nachdem sich im bundesweiten Austausch der ermittelnden Staatsschutzbeh\u00f6rden Anzeichen verdichteten, dass ein m\u00f6glicher Tatverd\u00e4chtiger aus Baden-W\u00fcrttemberg stammt, \u00fcbernahm das Landeskriminalamt Baden-W\u00fcrttemberg (LKA BW) im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart die polizeilichen Ermittlungen.<\/p>\n
Die Ermittlungen f\u00fchrten zu einem 19-j\u00e4hrigen Tatverd\u00e4chtigen aus dem Hohenlohekreis, der zu einer Gruppierung geh\u00f6ren soll, die im Zusammenhang mit der Begehung von Straftaten im Internet aufgefallen ist. Unter anderem soll sie gezielt falsche Notrufe ausgel\u00f6st haben, um Polizei- oder Feuerwehreins\u00e4tze zu provozieren.<\/p>\n
Ein weiterer 30-j\u00e4hriger Tatverd\u00e4chtiger aus dieser Gruppe konnte ebenfalls identifiziert werden. Der Mann stammt aus dem Landkreis Minden-L\u00fcbbecke in Nordrhein-Westfalen.<\/p>\n
Am Freitag, dem 17. November 2023 wurden durch das LKA BW mit Unterst\u00fctzung durch Kr\u00e4fte des Bundeskriminalamtes (BKA), des LKA Nordrhein-Westfalen und des Polizeipr\u00e4sidiums Einsatz Durchsuchungsbeschl\u00fcsse f\u00fcr zwei Wohnobjekte in Baden-W\u00fcrttemberg und Nordrhein-Westfalen vollstreckt.<\/p>\n
Im Rahmen der Durchsuchungsma\u00dfnahmen konnten zahlreiche IT-Beweismittel wie Computer, Festplatten und Mobiltelefone sichergestellt werden, die nun IT-forensisch ausgewertet werden.<\/p>\n
Die Auswertungen werden zeigen, wie viele der registrierten Taten den beiden Tatverd\u00e4chtigen unmittelbar zuzuordnen sind. Nach gegenw\u00e4rtigem Erkenntnisstand werden dem 30-j\u00e4hrigen Tatverd\u00e4chtigen die Beteiligung an 29 und dem 19-j\u00e4hrigen die Beteiligung an vier Bombendrohungen vorgeworfen.<\/p>\n
Die Ermittlungen zu m\u00f6glichen weiteren Mitgliedern der Gruppierung dauern an.<\/p>\n
Hintergrundinformationen<\/p>\n
\u00b7 Bombendrohungen k\u00f6nnen empfindliche strafrechtliche Folgen haben. Derartige E-Mails k\u00f6nnen als St\u00f6rung des \u00f6ffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden. Das gilt selbst dann, wenn der Absender nur vort\u00e4uscht, dass er eine Sprengstoffexplosion herbeif\u00fchren will, es sich also um eine falsche Bombendrohung handelt.<\/p>\n
\u00b7 Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen derartige Drohmails f\u00fcr den Absender zus\u00e4tzlich sehr teuer werden, denn Gro\u00dfeins\u00e4tze der Polizei sind mit enormen Kosten verbunden. Diese k\u00f6nnen dem Absender in Rechnung gestellt werden. Auch sind Schadensersatzanspr\u00fcche der betroffenen Firmen und Einrichtungen m\u00f6glich.<\/p>\n
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