{"id":141094,"date":"2021-02-05T10:44:40","date_gmt":"2021-02-05T09:44:40","guid":{"rendered":"https:\/\/die-webzeitung.de\/stuttgart\/?p=141094"},"modified":"2021-02-05T10:44:40","modified_gmt":"2021-02-05T09:44:40","slug":"gemeinderat-wahlt-ob-dr-frank-nopper","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/die-webzeitung.de\/stuttgart\/2021\/02\/05\/gemeinderat-wahlt-ob-dr-frank-nopper\/","title":{"rendered":"Gemeinderat wa\u0308hlt OB Dr. Frank Nopper"},"content":{"rendered":"<h5 style=\"text-align: justify;\"><strong>Nopper agiert zuna\u0308chst als Amtsverweser<\/strong><\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Stuttgart.| Dr. Frank Nopper ist jetzt Oberbu\u0308rgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. Der Gemeinderat hat ihn am Donnerstag, 4. Februar, einstimmig zum Amtsverweser gewa\u0308hlt. Dr. Nopper hat damit alle Rechte und Pflichten eines Oberbu\u0308rgermeisters mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat. Dieses Verfahren ist notwendig, weil drei Klagen gegen die Oberbu\u0308rgermeisterwahl beim Verwaltungsgericht anha\u0308ngig sind.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Plenum trat in Vollbesetzung zusammen, da die Wahl nur durch eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder erfolgen kann. Nopper erhielt alle Stimmen der Anwesenden. Nach der Wahl fu\u0308hrte ihn der Erste Bu\u0308rgermeister Dr. Fabian Mayer in das Amt ein.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Mayer sagte: \u201eDer Wechsel an der Spitze der Stadtverwaltung ist wahrlich ein Hochamt kommunaler Demokratie und angesichts einer vergleichsweise langen Amtszeit von acht Jahren zudem eine ziemlich seltene Begebenheit. Noch mehr zur Rarita\u0308t wird der heutige Anlass dadurch, dass der Gewinner der OB-Wahl sein Amt als Oberbu\u0308rgermeister bisher noch nicht antreten konnte und so lange auch nicht wird antreten ko\u0308nnen, bis die gegen das Ergebnis der OB-Wahl erhobenen Klagen rechtskra\u0308ftig zuru\u0308ckgewiesen worden sind. Das gab es bislang u\u0308brigens erst einmal in der Nachkriegsgeschichte unserer Stadt. Scheint aber beim Blick ins Umland ein neuer, fragwu\u0308rdiger Trend zu sein.\u201c Und weiter: \u201eDie Wirtschaft ist stark, die Stadt attraktiv, lebenswert und schuldenfrei. Ein besonderer Zusammenhalt und ein gro\u00dfes ehrenamtliches Engagement zeichnet sie aus. Das kulturelle Angebot ist herausragend, und Sie treffen auf eine funktionierende und engagierte Verwaltung mit tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Gleichwohl gibt es vieles zu tun.\u201c Mayer versicherte: \u201eWir werden Sie engagiert und loyal unterstu\u0308tzen und wu\u0308nschen Ihnen von Herzen einen guten Start in der Stuttgarter Stadtverwaltung!\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">In seiner Antrittsrede bekra\u0308ftigte OB Dr. Nopper, er wolle gemeinsam mit dem Gemeinderat, der Verwaltung und den Bu\u0308rgerinnen und Bu\u0308rgern \u201eStuttgart mit Mut, Liebe und Beharrlichkeit zum leuchtenden Stern des deutschen Su\u0308dens machen.\u201c Er wolle sich mit ganzer \u201eKraft fu\u0308r diese gro\u00dfartige Stadt einsetzen, die meine Geburts- und Heimatstadt ist. Gemeinsam werden wir das stolze Stuttgarter Ro\u0308ssle nicht nur auf Trab, sondern sogar auf Galopp-Geschwindigkeit bringen.\u201c Dazu benannte er dem Rat sein Zehn-Punkte-Programm, zu den Kernpunkten za\u0308hlen die Verbindung von O\u0308konomie und O\u0308kologie, ein ganzheitliches Verkehrskonzept, das alle Verkehrsmittel mit einbezieht, eine dynamische Digitalisierung der Stadtverwaltung mitsamt ihrem Bu\u0308rgerservice, eine Sta\u0308rkung des Wohnungsbaus, die Sta\u0308rkung von Sicherheit und Sauberkeit, wie auch von Kunst und Kultur. Er wolle Stuttgart noch familienfreundlicher machen und das bu\u0308rgerschaftliche Engagement noch sta\u0308rker einbeziehen. Zu Stuttgart 21 fu\u0308hrte er aus, dass es gelte, \u201eden Blick nach vorne zu richten auf die riesigen sta\u0308dtebaulichen und verkehrlichen Chancen von Stuttgart 21. Das Projekt darf Stuttgart nicht la\u0308nger spalten. Deswegen muss die Ero\u0308ffnung von Stuttgart 21 auch ein gro\u00dfes Verso\u0308hnungsfest werden.\u201c Er sagte auch mit Blick auf die vorherrschende Pandemie, dass \u201eein Oberbu\u0308rgermeister, selbst derjenige der Landeshauptstadt, menschliche Zu\u0308ge hat und vor Fehlern nicht gefeit ist. Selbst wenn er alles in seiner Kraft Stehende gibt, so kann er dennoch leider keine Wunder bewirken.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ministerpra\u0308sident Winfried Kretschmann sagte: \u201eLand und Landeshauptstadt tragen nicht nur dieselben Wappenfarben. Sie tragen auch gemeinsam Verantwortung. Damit meine ich nicht nur Staatstheater, Flughafen oder Messe. Damit meine ich vor allem unsere gemeinsame Verantwortung fu\u0308r die zentralen Zukunftsaufgaben: fu\u0308r Klimaschutz und Mobilita\u0308t, fu\u0308r die Digitalisierung, fu\u0308r die Kultur und den Wohnungsbau. Und natu\u0308rlich auch unsere gemeinsame Verantwortung im Kampf gegen die Pandemie. Hier ist es ganz wichtig, dass wir in der entscheidenden Phase, in der wir uns gerade befinden, weiter hellwach, umsichtig und diszipliniert bleiben. Und dass Land, Kreise und Kommunen eng zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen!\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, Claudia Ha\u0308u\u00dfler, sagte: \u201eDie Stuttgarter Kommunalverwaltung braucht Strukturen, Haltungen und Fachkra\u0308fte, die es ermo\u0308glichen, die zentralen und entscheidenden Zukunftsthemen beherzt anzugehen und gut, sozial und sinnstiftend gestalten zu ko\u0308nnen. Zu diesen internen Herausforderungen geho\u0308ren die komplexe Umsetzung der Digitalisierung, eine fortschrittliche Personalentwicklung und Personalerhaltung, ein guter betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Versorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ausreichenden, gut ausgestatteten Bu\u0308rora\u0308umen und Arbeitspla\u0308tzen.\u201c Der Gesamtpersonalrat wolle mit Dr. Nopper \u201egerne in vertrauensvoller Kooperation daran arbeiten, die Stadtverwaltung mit ihren A\u0308mtern und Eigenbetrieben, zu Orten zu machen, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut und gerne arbeiten. In diesem Sinne finden Sie in uns ebenso konstruktive wie kritisch-streitbare Partnerinnen und Partner.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Nach Abschluss der Gerichtsverfahren kann Dr. Nopper sein Amt als Oberbu\u0308rgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart mit allen Rechen antreten. Im Zuge dessen erha\u0308lt er die Amtskette des Oberbu\u0308rgermeisters \u2013 bei einer Amtseinfu\u0308hrung als rechtskra\u0308ftig volksgewa\u0308hlter Oberbu\u0308rgermeister.<\/p>\n<hr \/>\n<p style=\"text-align: justify;\">\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nopper agiert zuna\u0308chst als Amtsverweser Stuttgart.| Dr. Frank Nopper ist jetzt Oberbu\u0308rgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. Der Gemeinderat hat ihn am Donnerstag, 4. Februar, einstimmig zum Amtsverweser gewa\u0308hlt. Dr. Nopper hat damit alle Rechte und Pflichten eines Oberbu\u0308rgermeisters mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat. 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