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Dienstag, 16. August , 2022

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Aus prognostiziertem Verlust wird ein Gewinn

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Insbesondere die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen fallen 2022 deutlich höher aus, als Ende vergangenen Jahres erwartet.

Ostfildern.| Rund 4,5 Millionen Euro Gewinn anstelle eines im Haushaltsplan 2022 vorgesehenen Verlusts von 2,8 Millionen Euro – diese positive Entwicklung zeigt der Finanzzwischenbericht auf, den der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung zur Kenntnis nahm. Verbunden damit ist auch die Anschaffung eines rund um die Uhr nutzbaren Rückgabeautomaten für die Stadtbücherei im KuBinO. Diese war an einen Sperrvermerk gebunden, der sich nun, da das zu erwartende Ergebnis mindestens eine schwarze Null beträgt, auflöst. Grund für das kräftige Plus sind insbesondere deutlich höhere Steuererträge sowie zusätzliche Einnahmen aus Zuweisungen und Zuwendungen, die aus der Steuerschätzung von Mai dieses Jahres hervorgehen.

So rechnet die Stadtverwaltung bis zum Jahresende mit Gewerbesteuern in Höhe von 22,5 Millionen Euro, drei Millionen Euro mehr als Ende vergangenen Jahres im Haushaltsplan angenommen. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie des Kriegs in der Ukraine und damit verbundenen Unsicherheiten wird die Prognose für die Gewerbesteuer jedoch mit lediglich 21 Millionen Euro fortgeschrieben und ein Risikoabschlag von 1,5 Millionen Euro einkalkuliert. Zudem steigen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um rund 2,25 Millionen Euro sowie der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und der Familienleistungsausgleich um jeweils rund 150.000 Euro.

Bei den Schlüsselzuweisungen erhöht sich der Grundkopfbetrag um 54 Euro pro Person, was zu Mehreinnahmen von knapp zwei Millionen Euro führt. Außerdem erhöht sich die kommunale Investitionspauschale um 15 Euro pro Person, was in Summe zu einem Plus von fast 625.000 Euro führt. Weitere zusätzliche Einkünfte ergeben sich bei den Obdachlosengebühren in Höhe von fast 300.000 Euro und bei den Baugenehmigungsgebühren in Höhe von 460.000 Euro.

Während bei den Aufwendungen aufgrund der Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine, gestiegener Energiekosten und dem Corona-Krisenfonds höhere Ausgaben von knapp 880.000 Euro für Sach- und Dienstleistungen anfallen, reduzieren sich die Transferaufwendungen um fast 745.000 Euro. Insgesamt stehen damit 135.630 Euro mehr Aufwendungen in der Bilanz, wodurch sich im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Haushaltsplan eine Verbesserung von 7.282.840 Euro ergibt.

Im Finanzhaushalt stehen zusätzlichen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen in Form einer Rückerstattung der Kapitalumlage des Gymnasialen Schulverbands von etwa 1,3 Millionen Euro Mehrausgaben von fast 2,4 Millionen Euro gegenüber. Diese setzen sich aus Kosten für verschiedene Projekte – insbesondere im Bereich Bildung und Erziehung – zusammen. Darunter 700.000 Euro für die Sanierung der Riegelhof-Realschule, die der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung ebenso wie Ausgaben zur Unterbringung geflüchteter Menschen einstimmig als über- und außerplanmäßige Aufwendungen genehmigte. Die Kreditermächtigung von elf Millionen Euro will die Verwaltung aufgrund der insgesamt positiven finanziellen Entwicklung lediglich maximal zur Hälfte in Anspruch nehmen.


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