Gültig ab Samstag, 24 Uhr – Stadt prüft alternative Angebote
Stuttgart.| Die Landeshauptstadt erlässt erneut Regeln, die das Feiern im öffentlichen Raum mit den Bedürfnissen der Anwohnerschaft in Einklang bringen. Daher wird sie für den kommenden Samstag nochmals ein temporäres Verweilverbot verfügen für die Anlagen rund um den Feuersee im Stuttgarter Westen und für den Marienplatz im Stuttgarter Süden. Das Verbot gilt von Samstag 24 Uhr bis Sonntag 6 Uhr, wie die Stadt am Donnerstag 1. Juli bekanntgab.
Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier: „Wir freuen uns, dass sich junge Menschen wieder treffen können. Daher sagen wir: ‚Feiern, aber sicher, und ohne Exzesse auf Kosten der Anwohnerschaft‘. Ein Zusammenleben in der Stadt funktioniert nur dann, wenn jeder die Regeln kennt und achtet. Zeitlich befristete nächtliche Verweilverbote sind liberal: Sie ermöglichen Treffen, verdeutlichen aber, dass sie auch zeitliche Grenzen haben. Diese Maßgabe – zusammen mit der frühzeitigen Ansprache durch den städtischen Vollzugsdienst und einen beauftragten Dienstleister – hat sich am vergangenen Wochenende bewährt, daher wiederholen wir diesen Ansatz nun.“ Auch andere Städte reagierten mit ähnlichen Beschränkungen auf die Feiern im Freien. „Der öffentliche Raum ist regelgebunden, wir prüfen, welche Angebote wir machen können, und welche Gebote gleichzeitig den Rahmen geben“, so Dr. Maier weiter.
Das Vorgehen hat die Stadt auch mit der Bezirksvorsteherin des Bezirks Mitte und den Bezirksvorstehern der Bezirke Süd und West abgesprochen. Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung kurz- und mittelfristige Alternativen für Jugendliche und Feierwillige suchen und prüfen. Und der Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper wird persönlich in Austausch mit dem Jugendrat Stuttgart treten.
Zur Verbesserung der Sauberkeit hat die Abfallwirtschaft bereits am letzten Wochenende auf dem Marienplatz zusätzlich zur vorhandenen Toilettenanlage eine mobile Toilettenanlage aufgestellt. Ab diesem Wochenende wird auch am Max-Eyth- See eine zusätzliche mobile Toilettenanlage in Betrieb genommen. Die Toilettencontainer sind freitags bis sonntags jeweils ab 16 Uhr kostenfrei nutzbar.
Bereits letztes Wochenende wurde am Marienplatz, am Feuersee und am Max-Eyth- See die Anzahl der 240-l-Abfallbehälter, die die fest installierten Abfallbehälter ergänzen, erheblich aufgestockt. Somit stehen am Marienplatz 14, am Feuersee acht und am Max-Eyth-See sechs zusätzliche Behälter zur Verfügung.
Zusätzlich zu den regulär eingesetzten Reinigungskräften stehen drei Reinigungsteams mit insgesamt zwölf Reinigungskräften und drei Kehrmaschinen über das Wochenende in Rufbereitschaft bereit. Diese Teams können am jeweils darauffolgenden Morgen in den Sommermonaten Reinigungen bei Bedarf durchführen.