Kanzlerin Merkel zum Konjunkturpaket

Bundeskanzlerin Merkel betont in ihrem aktuellen Podcast die Notwendigkeit mutiger Schritte, um aus dem schwersten Wirtschaftseinbruch der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland herauszukommen. Die in dieser Woche vereinbarten Maßnahmen vereinten ein klassisches Konjunkturpaket mit einem auf viele Jahre ausgerichteten Zukunftspaket. Das klassische Konjunkturpaket entfalte seine Wirkung in den Jahren 2020 und 2021. Das länger angelegte Zukunftspaket in Höhe von 50 Milliarden Euro sei notwendig, weil sich durch den Klimawandel und die Digitalisierung „die Art des Wirtschaftens grundlegend ändert“.

Dem Klimawandel begegne die Bundesregierung im Zukunftspaket mit der Wasserstoffstrategie, die nun entschieden umgesetzt werde, so Merkel. Auch sollen die erneuerbaren Energien und Gebäudesanierungen stärker gefördert und ein vollkommener Wandel der Mobilität erreicht werden – nicht nur bei den Autos hin zur E-Mobilität, sondern auch bei Nutzfahrzeugen, der Bahn und im Flugverkehr.

Außerdem würden die Anstrengungen im Bereich der Digitalisierung verstärkt. Hierzu zählt die Bundeskanzlerin die Förderung von Künstlicher Intelligenz und Quantencomputing, aber auch den beschleunigten Ausbau digitaler Leistungen für Bürger. „Und es geht darum, an den Schulen schneller digitalen Unterricht zu ermöglichen“, betont die Kanzlerin.

All diese Schritte seien nur möglich, weil in den vergangenen Jahren sehr gut gewirtschaftet wurde. Gleichwohl müssten für die Impulse nun neue Schulden aufgenommen werden, sagt Merkel. Dies bedeute aber auch, „dass wir in den nächsten Jahren wieder eine solide Haushaltsführung brauchen“. Aber nun, in der schwersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland, sei es „richtig, mutig und entschlossen zu handeln“.