Ostfildern.| Der Verwaltungsausschuss hat den Beitritt der Stadt Ostfildern zum Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Esslingen beschlossen. Damit rückt der Ausbau mit Glasfaserkabel näher.
Durch eine Kooperation mit der Telekom soll das ehrgeizige Ziel verwirklicht werden, bis zum Jahr 2025 Schulen sowie 50 Prozent aller Haushalte mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und somit mit einem Zugang zu schnellem Internet auszustatten. Bis zum Jahr 2022 sollen 90 Prozent der Unternehmensstandorte in Gewerbegebieten den schnellen Zugang erhalten, bis zum Jahr 2030 soll der Glasfaserausbau fast flächendeckend erfolgt sein. Dafür sollen in allen fünf Landkreisen – neben Esslingen sind es Böblingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr – Zweckverbände gegründet werden, die sich mit der Stadt Stuttgart und der Region zu einer Dienstleistungsgesellschaft zusammenschließen, die das Gesamtvorhaben steuern soll. Diese Gigabit Region Stuttgart GmbH soll beauftragt werden, mit der Deutschen Telekom einen Kooperationsvertrag für den Glasfaserausbau abzuschließen.
Der Kreistag hatte im April den Grundsatzbeschluss für einen Beitritt zum Zweckverband gefasst, die meisten Kommunen des Landkreises sind dem gefolgt. Der Verwaltungsausschuss hatte bereits im September grundsätzlich beschlossen, dem Zweckverband beizutreten. Die jährliche Umlage für den Verband beträgt 9.105 Euro, die Stadt erhält 19 Stimmen in der Verbandsversammlung. Der Beschluss erfolgte allerdings auf der Grundlage eines Satzungsentwurfs, für die nun vorgelegte endgültige Version war eine weitere Abstimmung notwendig.
Wie Manuela Kreuzer, die persönliche Referentin von Oberbürgermeister Christof Bolay, nun im Verwaltungsausschuss erläuterte, hatte das Landratsamt Esslingen den Satzungsentwurf für den Zweckverband nachgebessert, eindeutig formuliert und auch von der Rechtsaufsicht beim Regierungspräsidium Stuttgart prüfen lassen. Die Satzung sei somit beschlussfähig, zumal sich die Höhe der Umlage und die Stimmenanteile der Stadt nicht verändert hätten. Wenn die beabsichtigte Kooperation mit der Telekom zustande komme und die Stadt ihren Eigenanteil bei konkreten Ausbauarbeiten schultere, „kann sich Ostfildern berechtigte Hoffnungen auf einen Glasfaserausbau machen. Eine belastbare Aussage zur Zeitschiene ist derzeit allerdings noch nicht möglich. Bei einem Gespräch mit der Telekom wurde mir aber mitgeteilt, dass ein Baubeginn bereits 2019 möglich sei“, berichtete Kreuzer.
Um unterversorgte Bereiche im Stadtgebiet und nicht zuletzt die Schulen möglichst zügig mit schnellem Internet ausstatten zu können, hatte sich die Stadt im vergangenen Herbst um eine Förderung durch den Bund beworben. „Eine Entscheidung über den Antrag wird Ende des ersten Quartals erwartet. Wenn wir eine Bewilligung erhalten, werden wir die Arbeiten ausschreiben“, sagte Kreuzer. Die Telekom habe zugesagt, dass sie in dem Fall ein Angebot abgeben werde.
Christof Bolay ergänzte, dass die Verwaltung konkrete Zahlen über die Höhe des kommunalen Eigenanteils an diesem Ausbauschritt nennen könne, sobald ein Ausschreibungsergebnis vorliege. „Stand heute können wir uns berechtigte Hoffnungen auf einen Ausbau machen“, sagte er. Die Ausschussmitglieder beschlossen den Beitritt zum Zweckverband einstimmig.