{"id":160644,"date":"2021-07-05T15:49:35","date_gmt":"2021-07-05T14:49:35","guid":{"rendered":"https:\/\/die-webzeitung.de\/ludwigsburg\/?p=160644"},"modified":"2021-07-05T15:49:35","modified_gmt":"2021-07-05T14:49:35","slug":"luftfilter-in-schulen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/die-webzeitung.de\/ludwigsburg\/2021\/07\/05\/luftfilter-in-schulen\/","title":{"rendered":"Luftfilter in Schulen?"},"content":{"rendered":"
Stellungnahme von OB Hesky f\u00fcr die Stadt Waiblingen zur Frage<\/strong><\/h5>\n

\nWaiblingen.| In manchen Medien war, entsprechend einer Auskunft der Stadt Schorndorf an die dortige Lokalzeitung vergangene Woche, die Information verbreitet worden, \u201edass alle Oberb\u00fcrgermeister der Gro\u00dfen Kreisst\u00e4dte des Rems-Murr-Kreises in einer Besprechung am Dienstag, 29. Juni 2021, entschieden haben, von Luftfilteranlagen in Schulen Abstand zu nehmen\u201c.<\/p>\n

Dies ist nicht zutreffend. Oberb\u00fcrgermeister Andreas Hesky teilt f\u00fcr die Stadt Waiblingen hierzu mit:<\/p>\n

\u201eDer von Schorndorf verbreiteten Meldung einer \u201aAbsprache unter den OBs\u2018 liegt wohl ein Missverst\u00e4ndnis zugrunde. Es gibt keine gemeinsame Haltung oder gar eine gemeinsame Pressemitteilung. Bei der OB-Besprechung am vergangenen Dienstag, die seit Beginn der Pandemie routinem\u00e4\u00dfig w\u00f6chentlich zum allgemeinen Austausch stattfindet, wurde auch \u00fcber das Programm des Landes \u00fcber den Einbau von station\u00e4ren Raumlufttechnischen Anlagen in Schulen gesprochen. Alle Teilnehmenden haben dazu berichtet. F\u00fcr Waiblingen habe ich ausgef\u00fchrt, dass dieses Programm dort genutzt werden kann, wo Umbauma\u00dfnahmen ohnehin anstehen, denn die Nachr\u00fcstung von fest eingebauten raumlufttechnischen Anlagen braucht einigen planerischen Aufwand, ist mit umfangreichen Bauma\u00dfnahmen und hohen Kosten verbunden und nicht kurzfristig umsetzbar. Daher habe ich f\u00fcr Waiblingen ausgef\u00fchrt, dass die fest eingebauten RLT Anlagen dann gepr\u00fcft werden, wenn eine Schule ohnehin saniert und umgebaut wird. Die RLT Anlagen sind aber in keinem Fall kurzfristige Ma\u00dfnahmen, die f\u00fcr das kommende Schuljahr umsetzbar w\u00e4ren.<\/p>\n

Im Hinblick auf die mobilen Luftfilteranlagen habe ich darauf verwiesen, was in der Sitzung des St\u00e4dtetags Baden-W\u00fcrttemberg am 22. Juni 2021 in Reutlingen, an der ich teilnahm, besprochen wurde: Es gibt noch keine abschlie\u00dfende und verbindliche Bewertung \u00fcber die Wirksamkeit der Anlagen. Auf die Untersuchung, die in Stuttgart durchgef\u00fchrt wurde, wird verwiesen. In der Sitzung des St\u00e4dtetags wurde der St\u00e4dtetag von einigen OBs, zu denen ich auch geh\u00f6rte, aufgefordert, sich beim Land daf\u00fcr einzusetzen, dass das Land erkl\u00e4rt, ob es die mobilen Anlagen f\u00fcr die Schulen und ggf. Kitas m\u00f6chte. Es kann doch nicht sein, dass die Anschaffung ins Belieben jeder Kommunen gestellt wird. Wohlhabendere Kommunen k\u00f6nnen sich diese dann leisten, weniger betuchte nicht. Wenn die Ger\u00e4te, vergleichbar mit FFP2-Masken oder Testkits, als wirksam im Kampf gegen die Pandemie betrachtet werden, dann muss es verbindliche Regelungen geben. Auch muss dann das Land den Kommunen finanziell unter die Arme greifen, wie es auch Bayern macht. Das ist dann eine neue Ausr\u00fcstung, die vom Land f\u00fcr die Schulen gew\u00fcnscht und vorgegeben w\u00fcrde.<\/p>\n

Letztlich kann es auch nicht in der Beurteilungskompetenz einer Kommune liegen, ob die Anlagen helfen, oder nicht. Das m\u00fcssen wissenschaftliche Untersuchungen zeigen. Sichergestellt werden muss auch, dass die Anlagen nicht zu einer Verbreitung der Virenlast f\u00fchren. Das w\u00e4re dann eine falsche \u201eSicherheit\u201c, die durch solche Ger\u00e4te erzeugt w\u00fcrde. Dar\u00fcber hinaus muss auch geregelt sein, ob Masken zus\u00e4tzlich erforderlich sind. Dass die Ger\u00e4te das L\u00fcften nicht ersetzen, wurde bereits in den Medien berichtet.<\/p>\n

Waiblingen wird die mobilen L\u00fcftungsger\u00e4te anschaffen, wenn das Land es w\u00fcnscht. Seit Ausbruch der Pandemie hat Waiblingen mehrfach unter Beweis gestellt, dass alles unternommen wird, um den Schulbetrieb oder den Betrieb von Kitas und \u00f6ffentlichen Einrichtungen sicherzustellen und das Infektionsrisiko zu reduzieren.<\/p>\n

Zu unterstellen, dass sich Waiblingen der Anschaffung von sinnvollen Ger\u00e4ten versperrt, ist vor diesem Hintergrund grotesk. Allerdings wird, wie auch schon bisher, darauf Wert gelegt, dass nur Ma\u00dfnahmen umgesetzt werden, die sinnvoll und wirksam sind.<\/p>\n

Insoweit distanziere ich mich ausdr\u00fccklich von der von Schorndorf verbreiteten Stellungnahme. Die Tatsache, dass in Waiblingen in der Staufer-Grundschule als Passivhausschule bereits eine raumlufttechnische Anlage vorhanden ist und dass im Staufer-Gymnasium im Zuge der aktuellen Sanierung eine solche Anlage eingebaut wird, zeigt, wie absurd Aussagen sind, dass die Stadt Waiblingen oder ich pers\u00f6nlich grunds\u00e4tzlich gegen solche Anlagen seien.<\/p>\n

Wie Medien berichten, wird derzeit in der Landesregierung nach wie vor diskutiert, ob, auf welche Weise und mit welcher Finanzierung die Schulen mit L\u00fcftungsger\u00e4ten ausgestattet werden sollen. Dem Vernehmen nach dr\u00e4ngt nun der Ministerpr\u00e4sident bei den zust\u00e4ndigen Ministerien auf eine rasche Kl\u00e4rung. Eine umgehende Antwort auf diese Frage wird auch seitens der Kommunen dringend gefordert, denn die Thematik besch\u00e4ftigt Schulen, Eltern und Kommunen als Schultr\u00e4ger gleicherma\u00dfen. Die bis jetzt bekannten Ergebnisse von derzeit laufenden Modellversuchen sind ambivalent und zeigen, dass L\u00fcftungsger\u00e4te ein regelm\u00e4\u00dfiges L\u00fcften der R\u00e4ume nicht ersetzen. Wenn die Landesregierung die Luftfilter f\u00fcr Schulen, auch nach der Auswertung der Modellversuche, f\u00fcr wirksam h\u00e4lt, muss es Regelungen geben, die landeseinheitlich sind und f\u00fcr alle gelten. Wenn das Land zu der Auffassung gelangt, dass die Schulen mit Luftfiltern ausgestattet werden, wird die Stadt Waiblingen, wie ausgef\u00fchrt, selbstverst\u00e4ndlich solche Ger\u00e4te anschaffen. Das Land ist am Zug – und es ist zu hoffen, dass die Landesregierung bald zu einem Entschluss kommt.\u201c<\/p>\n

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