Bundeskanzler Scholz hat bei einem Besuch der Meyer Werft betont, dass die Bundesregierung zusammen mit dem Land Niedersachsen dafür sorgen wolle, dass die Werft eine Zukunftsperspektive habe. Was dort geschaffen werde, sei „Made in Germany at its best“.
Die Bundesregierung arbeite gemeinsam mit dem Land Niedersachsen und den anderen Beteiligten weiter intensiv an einer Lösung für das Fortbestehen der Meyer Werft, unterstrich Bundeskanzler Scholz bei seinem Besuch in Papenburg. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, die Gespräche erfolgreich abzuschließen.
Wirtschaftsfaktor für die Region, Niedersachsen und Deutschland: Die maritime Industrie ist ein wichtiger Wirtschaftszweig in Deutschland, der Schiffsbau eine „industrielle Kernkompetenz“. Allein an der Meyer Werft hängen deutschlandweit – direkt oder indirekt – 17.000 Arbeitsplätze.
Gemeinsame Anstrengungen: Die Meyer Werft ist – unter anderem durch die Corona-Pandemie – in Finanzierungsschwierigkeiten geraten. Gemeinsam mit dem Land Niedersachsen, der Werft und den Banken führt die Bundesregierung Gespräche zu einem Zukunftskonzept. Diese Gespräche sind weit fortgeschritten.
Zeitlich begrenzter Einstieg: Bundeskanzler Scholz betonte, dass ein möglicher Einstieg des Bundes und des Landes in das Unternehmen nur für eine gewisse Zeit wäre. So könne die Grundlage geschaffen werden „für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis“.
Bundeskanzler Scholz: Das ist ein sehr beeindruckender Besuch. Wir sehen es an dem Schiff, das hinter uns noch fertiggestellt wird. Wir sehen es aber auch an der Arbeit, die Tausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hier vor Ort und überall in der Region Weser-Ems und in Deutschland leisten, damit es gelingt, solche Schiffe fertigzustellen. Die Meyer Werft ist ein industrielles Kronjuwel für Deutschland. Deshalb ist es wichtig, dass wir es als eine industrielle Kernkompetenz in Deutschland halten, dass auf hohem Niveau solche Schiffe in großer Zahl gebaut werden können.
Wir wissen, dass, auch durch die Coronapandemie bedingt, hier Schwierigkeiten entstanden sind. Deshalb haben wir alle in den letzten Wochen und Monaten an dem Konzept einer Lösung gearbeitet, die es ermöglicht, eine Perspektive für die Meyer Werft zu finden. Wir sind jetzt sehr weit gekommen. Der Bund wird seinen Teil zur Lösung beitragen, wenn alle anderen mitziehen. Aber ich bin mir ganz sicher: Angesichts der vielen Arbeit, die jetzt geleistet worden ist, wird es gelingen, auch noch das Restliche zu tun, zum Beispiel mit den Banken, die Abstimmung mit der Europäischen Union zustande zu bekommen und auch sicherzustellen, dass wir dann auch die Zustimmung vom Gremium zum Beispiel des Deutschen Bundestages bekommen.
Ich will ausdrücklich sagen, dass ich sehr dankbar für das bin, was geleistet worden ist, auch von der Landesregierung. Ich bin sehr dankbar ganz besonders für die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen hier auf der Werft. Denn was hier über lange Zeit entstanden ist, ist die Grundlage dafür, dass es auch eine Perspektive für die Zukunft gibt.
Wenn jetzt der Bund und auch das Land hier für eine gewisse Zeit einsteigen, dann tun sie das nicht, um immer Partner zu bleiben – wir sind keine Schiffbauer – , sondern um die Grundlage für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis zu legen. Das ist uns mit Einstieg und Wiedereinstieg auch schon anderswo gelungen; ich erinnere nur an die Beispiele von Lufthansa und TUI. Insofern wäre das ein weiteres Beispiel, bei dem wir etwas wirtschaftlich Vernünftiges tun. Das soll mein letzter Satz sagen: Was hier gearbeitet wird, ist beste deutsche Arbeit. Das ist „made in Germany at its best“, und deshalb müssen und werden wir dafür sorgen, dass das hier weiterhin seine große Kraft entfalten kann, in der Region und für unser Land.