Stadt Waiblingen verzichtet auf Benutzungsgebühren für Kitas und für Betreuung an Grundschulen während des Lockdowns
Waiblingen.| Die Stadt Waiblingen will die Familien in der aktuell schwierigen Situation auch weiter entlasten.
Die Kitas und Schulen sind seit dem 16. Dezember 2020 geschlossen, mit Ausnahme von Notbetreuungsangeboten. Eltern, deren Kinder die Kindertageseinrichtungen in Waiblingen während der pandemiebedingten Schließung nicht besuchen, müssen für diese Zeit keine Gebühren bezahlen. Gleiches gilt für die Kommunale Ganztagsbetreuung an Grundschulen während der Schließzeit.
Die Regelung gilt – analog zum Vorgehen beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020 – auch für die Kindertageseinrichtungen kirchlicher und freier Träger in Waiblingen. Die Stadt ersetzt diesen Trägern den Beitragsausfall. Auch die Betriebskostenförderung wird von der Stadt weiter an die Träger geleistet. Damit will die Stadt sichern, dass die Wiederöffnung der Einrichtungen erfolgen kann, sobald und soweit die Coronaverordnung der Landesregierung dies zulässt.
Wenn keine Notbetreuung in Anspruch genommen wird, bekommen die Eltern für die Zeit der Schließung anteilig für Dezember 2020 sowie komplett für Januar 2021 die Kita-Gebühren bzw. Ganztagsbetreuungsgebühren zurückerstattet. Die Eltern müssen die Erstattung nicht gesondert beantragen.
Die Gebühren für den Monat Februar werden nicht eingezogen. Für die Notbetreuung in den Kitas und an Schulen werden die Gebühren für das Betreuungsangebot, das tatsächlich in Anspruch genommen wird, erhoben.
Eine Erstattung der Gebühren erfolgt in Waiblingen bei einer Schließzeitdauer ab fünf zusammenhängenden Betreuungstagen (Wochenenden und Feiertage unterbrechen diese nicht). Für jeweils fünf Schließtage werden den Eltern 25 Prozent der monatlichen Gebühren erlassen.
Inzwischen hat die Landesregierung verlautbart, dass das Land die Kosten für die Kita-Gebühren, wenn die Notbetreuung in der Zeit des Lockdowns nicht in Anspruch genommen wurde, zu 80 Prozent übernehmen werde. Die Kommunen tragen die restlichen 20 Prozent.
In Waiblingen erlässt die Stadt darüber hinaus auch die Gebühren für die während des Lockdowns nicht in Anspruch genommene Ganztagsbetreuung an Grundschulen.