Beschlüsse sind gefasst

Kornwestheim.| „Wir haben die wichtigsten Meilensteine und damit auch die größten Herausforderungen, die uns die Haushaltskonsolidierung auferlegt hat, gemeistert“, sagt Oberbürgermeisterin Ursula Keck nachdem alle Beschlüsse des Projekts Strategische Steuerung im Gemeinderat gefasst wurden. Insgesamt wurde ein Einsparvolumen von rund 6,1 Millionen Euro erreicht. Dafür haben die Mitarbeiter der Verwaltung insgesamt 111 Vorschläge erarbeitet. Vom 27. Oktober 2016 bis 14. Dezember 2017 wurden diese in die politischen Gremien eingebracht und beschlossen.

„Nun haben die Bürgerinnen und Bürger, die Mitglieder des Gemeinderats und das Team der Verwaltung wieder Planungssicherheit“, so die Oberbürgermeisterin weiter. „Wir haben teilweise sehr schwere Entscheidungen getroffen und hart mit uns und miteinander gerungen. Dafür durften wir in finanzieller Hinsicht bereits die ersten positiven Wirkungen erfahren. In diesem Jahr nun entfaltet die Haushaltskonsolidierung ihre volle finanzielle Wirkungskraft und wir haben wieder die Chance, die Zukunft Kornwestheims aktiv und eigenverantwortlich im Gemeinderat zu gestalten.“

Das aktuelle Jahr ist die Phase der Realisierung und Umsetzung der Haushaltskonsolidierung. Im Anschluss erfolgt noch die Evaluierung des Projekts.

Hintergrund: Das Projekt Strategische Steuerung zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
Unter anderem durch die gesteigerten Anforderungen an die Kommunen, zum Beispiel durch den Ausbau der Kindertageseinrichtungen und Ganztagesbetreuung an Grundschulen sowie die Unterbringung von Flüchtlingen, hat sich die finanzielle Lage der Stadt Kornwestheim in den vergangenen Jahren stark angespannt. Deshalb starteten Stadtverwaltung und Gemeinderat Ende 2015 das Projekt „Strategische Steuerung“.

Dafür sollten zunächst 10 Millionen Euro und ab Ende 2016 aufgrund höherer Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 8 Millionen Euro jährlich im städtischen Haushalt eingespart werden.

Die einzelnen Projektschritte wurden von einer Lenkungsgruppe, die aus Vertretern von Gemeinderat und Verwaltung bestand, koordiniert. Im Rahmen des Projekts haben alle Fachbereiche und Stabsstellen der Stadtverwaltung fixe Zielbudgets ab dem Jahr 2018 erhalten. Um diese Budgets zu erreichen, mussten sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben genau betrachtet werden. Zudem wurde für das vergangene Jahr eine Investitionspause beschlossen und in den kommenden Jahren soll das Investitionssaldo nicht mehr als 5 Millionen Euro pro Jahr betragen. Parallel dazu wird eine Mindestliquidität von 10 Millionen Euro in den Kassen der Stadt angestrebt.