Stuttgart.| Der fünfte Stuttgarter Bürgerhaushalt startet am 29. Januar 2019. Die Stadt möchte wissen, was die Stuttgarterinnen und Stuttgarter im Doppelhaushalt 2020/2021 sehen wollen. Für die Bürgerinnen und Bürger heißt es dann wieder: Vorschläge einreichen, bewerten und kommentieren. Jetzt startet die Öffentlichkeitskampagne für das Beteiligungsverfahren. Sie soll dafür sorgen, dass möglichst viele Stuttgarter mitmachen.
Die Bürgerinnen und Bürger werden sowohl über die klassischen Kanäle als auch über die neuen Medien angesprochen. So finden alle Stuttgarter Haushalte in der ersten Kalenderwoche 2019 ein Faltblatt mit zahlreichen Informationen rund um den Bürgerhaushalt in ihren Briefkästen. Werbeplakate, City-Light-Poster, Postkarten und ein Banner am Rathaus sollen in der Öffentlichkeit für das Beteiligungsformat werben. Nutzer des ÖPNV werden auf den Monitoren der Stadtbahnen und in den Bussen auf den Bürgerhaushalt aufmerksam gemacht.
Auch online wird die Werbetrommel gerührt: Auf der Homepage https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de und auf den städtischen Social-Media- Kanälen bei Facebook und Twitter wird regelmäßig über das Beteiligungsformat berichtet. Im Kultur- und Bildungszentrum‚ Treffpunkt Rotebühlplatz 28‘ finden insgesamt drei Veranstaltungen statt, die sich speziell an die Zielgruppen Senioren, Migranten und Jugendliche richten. Zwei Veranstaltungen wurden bereits durchgeführt. Den Abschluss bildet am 16. Januar von 19 bis 21 Uhr „Jung in Stuttgart – was nützt der Bürgerhaushalt?“. Die Veranstaltung kann kostenlos und ohne Voranmeldung besucht werden. Außerdem gibt es eine regelmäßige Sprechstunde zum Bürgerhaushalt, die seit 3. November bis zum 26. Januar jeden Samstag zwischen 11 und 13 Uhr im Generationenhaus Heslach stattfindet.
Ab Anfang Januar können sich die Stuttgarter bei Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken über den Bürgerhaushalt informieren. Die ersten Veranstaltungen finden am 7. Januar in Wangen um 19 Uhr in der Kelter und am 8. Januar für die Innenstadtbezirke um 19 Uhr im Rathaus statt. Dort informieren die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher über das Bürgerhaushaltsverfahren. Außerdem können erste Vorschläge eingereicht werden. Zum ersten Mal werden auch Diskussionsveranstaltungen zu Bürgerhaushaltsvorschlägen angeboten. Sie sollen im März, während der Bewertungsphase, in allen äußeren Stadtbezirken stattfinden.
Wie bei den vergangenen Bürgerhaushalten werden die ehrenamtlichen Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerhaushalt wieder als Multiplikatoren für das Beteiligungsformat werben: Sie können über den Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt kostenlos von Gruppen, Vereine und Institutionen für Infoveranstaltungen anfragt werden (Mail an [email protected]).
Vom 29. Januar bis zum 18. Februar können die Stuttgarter beim Bürgerhaushalt ihre Vorschläge zu den städtischen Finanzen einbringen. Dies kann online unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de und auf schriftlichem Weg erfolgen. Vom 12. März bis zum 1. April 2019 können die Bürger über die Vorschläge abstimmen. Nach dem Ende der Bewertungsphase werden dann die 100 Vorschläge ermittelt, die am besten bewertet wurden. Außerdem werden die beliebtesten zwei Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes ergänzt, sofern sie sich nicht bereits unter den TOP 100 befinden. So soll das Verfahren auch für die Einwohner kleinerer Stadtbezirke attraktiv bleiben. Die Verwaltung prüft anschließend die Vorschläge und ergänzt sie um eine Bewertung für den Gemeinderat. Während der Haushaltsberatungen im Herbst entscheidet der Gemeinderat dann, welche Maßnahmen aufgegriffen werden.