OB Kuhn: „Ergebnis einer langfristig angelegten, nachhaltigen Finanzpolitik“
Stuttgart.| Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Freitag, 30. November, ihre letzten Schulden des Kernhaushalts vorzeitig zurückgezahlt. Damit ist dieser schuldenfrei. Bei der Rückzahlung handelt es sich um sechs Darlehen, die mit insgesamt rund 18,6 Millionen Euro abgelöst wurden.
Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: „Die Schuldenfreiheit ist das Ergebnis einer langfristig angelegten, nachhaltigen Finanzpolitik und die Grundlage für die finanzielle Handlungsfähigkeit, um die künftigen Herausforderungen in der Landeshauptstadt Stuttgart zu bewältigen. Stuttgart ist eine der ganz wenigen großen Städte in Deutschland, die im Kernhaushalt schuldenfrei ist.“
Die Summe von 18,6 Millionen Euro beinhalten auch die restlichen Zinsen sowie das Aufhebungsentgelt. Stellt man das Aufhebungsentgelt für die vorzeitige Ablösung den eingesparten Zinsen gegenüber, so ergibt sich letztendlich eine Zinsersparnis von rund 11.000 Euro für die Stadt.
Nach einer deutlich gestiegenen Verschuldung insbesondere in den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts – der Höchststand betrug 1993 rund 1,147 Milliarden Euro – konnte der Schuldenstand seit der Jahrtausendwende durch den Verzicht auf Neuaufnahmen und stetiger, teilweise außerordentlicher Tilgungen kontinuierlich reduziert werden. Die letzten Kommunalkredite wurden Ende 2001 aufgenommen.
Auch wenn zum 31. Dezember 2018 die Schulden der städtischen Eigenbetriebe am Kreditmarkt 367,8 Millionen Euro betragen werden (davon betreffen 308,4 Millionen Euro die gebührenfinanzierten Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft), hat die Schuldenfreiheit des Kernhaushalts für die Stadt eine herausragende Bedeutung, erklärte Erster Bürgermeister Michael Föll: „Es ist schon ein besonderer Moment, wenn die Stadt zum ersten Mal seit Einführung der D-Mark vor 70 Jahren schuldenfrei ist. Der Stuttgarter Bürgerschaft und den Unternehmen ist dies aufgrund ihrer Steuerkraft zu verdanken, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung wiederum ist für den sorgsamen Umgang mit den anvertrauten öffentlichen Geldern zu danken.“