Erneuter Raketentest: Sorge über neue Provokation Nordkoreas

90

Berlin.| Die Bundesregierung verurteilt den jüngsten Raketentest Nordkoreas mit aller Entschiedenheit. „Wir teilen die großen Sorgen, die in Japan über das Verhalten Nordkoreas zum Ausdruck gebracht wurden“, so die stellvertretende Regierungssprecherin Demmer in Berlin.

Trotz geltender UN-Resolutionen hatte Nordkorea am Dienstag (29. August) eine Rakete über den Norden Japans hinweg in Richtung Pazifik gefeuert. Das zeige, dass die nordkoreanische Führung gewillt sei, in unverantwortlicher Weise ihre Politik der Provokation und Destabilisierung in der Region fortzusetzen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in der Regierungspressekonferenz.

UN-Sicherheitsrat: Bedrohung für alle Mitgliedstaaten
Mit den völkerrechtswidrigen Raketen- und Nukleartests und seiner aggressiven Rhetorik trage Pjöngjang die Verantwortung für die Spannungen in der Region, so Demmer weiter. Die Bundesregierung begrüße daher auch die Stellungnahme des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Der Sicherheitsrat hatte in der Nacht in einer dreistündigen Dringlichkeitssitzung das nordkoreanische Verhalten einstimmig verurteilt. Das Verhalten sei nicht nur eine Bedrohung für die Region, sondern für alle UN-Mitgliedstaaten, erklärte der Rat. Nordkorea müsse sich an UN-Resolutionen halten, sein Atom- und Raketenprogramm einstellen und auf „Provokationen“ verzichten.

Gabriel: Uneingeschränkte Solidarität mit Japan
Auch Außenminister Sigmar Gabriel verurteilte den erneuten Raketentest Nordkoreas. Er sei bestürzt darüber, „in welch brachialer Weise“ Nordkorea Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und damit geltendes Völkerrecht verletze. Damit werde auch Sicherheit und Frieden der Menschen in seiner unmittelbaren Nachbarschaft schonungslos aufs Spiel gesetzt, teilte er am Dienstag mit. „Der Regierung und den Menschen in Japan gelten unsere Besorgnis und uneingeschränkte Solidarität in dieser Stunde der Bedrohung.“

Über die angespannte Situation in Nordkorea sprach Gabriel am Dienstag mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson in Washington. Nordkorea habe noch immer nicht verstanden, dass sich die internationale Staatengemeinschaft einig sei: Die Raketentests und das Nuklearprogramm müssen aufhören, betonte Gabriel.