Merkel: Die Geschicke Europas in die Hand nehmen

184
Foto: © Petra Schmidt @ pixelio / pixelio.de

Berlin.| Mit neuem Elan wolle man die deutsch-französische Zusammenarbeit intensivieren, sagte Bundeskanzlerin Merkel nach dem Deutsch-Französischen Ministerrat. Es gebe bereits viele Leuchtturmprojekte. In Paris wurden weitere Projekte Bildung und Kultur, Verteidigung und Sicherheit sowie Wirtschaft und Soziales vereinbart.

Deutschland und Frankreich wollten mit ihrer gemeinsamen Arbeit die Europäische Union stärken, unterstrich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Man wisse, dass man die Geschicke Europas mehr in die Hand nehmen müsse „und sowohl Schutz als auch Sicherheit als auch Fortkommen und Entwicklung unseren Menschen geben“ müsse, so die Bundeskanzlerin.

Innovationskraft deutsch-französischer Zusammenarbeit
Beim 19. Deutsch-Französischen Ministerrat wurden Projekte im Bereich Bildung und Kultur, Verteidigung und Sicherheit sowie Wirtschaft und Soziales vereinbart. Im Bereich Bildung und Kultur soll die Mobilität junger Menschen erhöht und notwendige Sprachkompetenzen vermittelt werden. Deshalb habe man vereinbart, das Erlernen der Partnersprache noch intensiver zu fördern, die Schulpartnerschaften wiederzubeleben und die Erasmus-Programme zu stärken, sagte Präsident Emmanuel Macron.

Deutschland und Frankreich würden auch ihre Zusammenarbeit bei der Integration von Migranten und Flüchtlingen intensivieren, so der französische Präsident weiter. Er verwies auf den deutsch-französischen Integrationsrat und den Plan eines europäischen Integrationsgipfels.

Engagement für Sahelzonen-Initiative
Im Bereich Verteidigung und Sicherheit hob Merkel den Gesamtsicherheitsansatz hervor, der sich exemplarisch in der G5-Sahelzonen-Initiative spiegele. Für Deutschland sei das Engagement in Afrika etwas Neues. Aber: „Wenn Afrika sich wirtschaftlich nicht gut entwickelt, dann entstehen auch für Europa viele Probleme“, sagte die Kanzlerin. Die „Allianz für den Sahel“ werde durch eine engere Abstimmung und finanzielle Mittel zur Stabilität und zur Entwicklung der Region beitragen.

Europäischen Verteidigungsfond zum Erfolg führen
Deutschland und Frankreich hätten – so Merkel weiter – die „gemeinsame europäische Verteidigungspolitik in den vergangenen Monaten sehr stark vorangebracht“. Frankreich und Deutschland haben Voraussetzungen benannt, um den Europäischen Verteidigungsfonds zum Erfolg zu führen.

Man werde hier Projekte benennen – etwa für die Forschung oder die Fähigkeiten, die man einsetzen wolle. Das seien Schritte, mit denen man Sicherheit besser gewährleisten könne. Zum Schutz der inneren Sicherheit sei auch ein europäisches Einreise- und Ausreiseregister eingerichtet worden.

Digitale Kooperation voranbringen
Die Bundeskanzlerin verwies auf die Bedeutung einer deutsch-französischen Kooperation im gesamten Bereich des Digitalen wie etwa der Verwaltung, bei den Start-Ups oder der Veränderung des Arbeitsrechts. Merkel betonte: „Das ist die Frage, ob wir die Arbeitsplätze der Zukunft haben oder nicht haben werden.“

Übereinkommen in Klimapolitik umsetzen
Frankreich und Deutschland wollen weiter die Umsetzung des Übereinkommens von Paris unterstützen. Die Bundeskanzlerin wies auf das Abkommen und das Bekenntnis von 19 der 20 G20-Staaten zu dessen Irreversibilität hin. Der weiteren Umsetzung diene die Vertragsstaaten-Konferenz in Bonn ab, so die Kanzlerin.

Enge Zusammenarbeit für gute Resultate
Kanzlerin Merkel und Präsident Macron hatten bereits beim Antrittsbesuch Macrons in Berlin vereinbart, im Juli einen Ministerrat stattfinden zu lassen. Die Kanzlerin betonte damals, wie wichtig das freundschaftliche und langgewachsene deutsch-französische Verhältnis ist. „Wir können an vieles anknüpfen, aber wir können dem Ganzen eine neue Dynamik geben und wollen das auch. Deshalb werden wir mit Kernressorts einen Deutsch-Französischen Ministerrat durchführen, um hier auch bilaterale Projekte vorzustellen, die unserer Zusammenarbeit einen neuen Push geben können“, so die Kanzlerin.