Bundeswehreinsätze im Ausland verlängert

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Berlin.| Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an internationalen Auslandseinsätzen. Das Bundeskabinett hat Mandate verlängert für Einsätze in Mali, Südsudan und Darfur sowie im Mittelmeer. Deutschland steht in der Sicherheitspolitik für Verlässlichkeit.

Die Teilnahme deutscher Soldaten an den UN-Missionen in Darfur und Südsudan werden bis zum 31. März 2019 verlängert. Dies geschieht bei einer unveränderten Obergrenze von jeweils 50 Soldatinnen und Soldaten.

An der Nato-geführten Operation im Mittelmeer „Sea Guardian“ nehmen weiterhin bis zu 650 Soldatinnen und Soldaten teil. Auch hier läuft das Mandat bis zum 31. März 2019.

Zur Stabilisierung von Mali wird die Mission Minusma bis 31. Mai 2019 verlängert. Die Obergrenze wird um 100 auf 1.100 heraufgesetzt.

Der Deutsche Bundestag muss den Anträgen der Bundesregierung noch zustimmen.

Humanitäre Lage im Südsudan lindern
Das im August 2015 geschlossene Abkommens zur Beendigung des Bürgerkriegs hat Südsudan bisher keinen Frieden gebracht. Der Waffenstillstand bleibt brüchig und die humanitäre Lage spitzte sich dramatisch zugespitzt.

Die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in der Republik Südsudan UNMISS ist nach wie vor dringend notwendig. Mit dem jetzigen Beschluss trägt die Bundesregierung weiterhin maßgeblich dazu bei, Südsudans und die Region zu stabilisieren. Sie setzt dabei ihr Afrika-Konzept und ihre Leitlinien deutscher Afrikapolitik um.

Positive Entwicklung im Sudan
Die Sicherheitslage in Darfur bleibt angespannt und die humanitäre Lage prekär. Es gibt aber auch positive Entwicklungen. Die Regierung Sudans verlängerte den einseitigen Waffenstillstand 2017 immer wieder. Sowohl Regierung als auch bewaffnete Gruppen haben Kriegsgefangene freigelassen.

Dennoch steht Darfur vor zahlreichen Herausforderungen, deren Bewältigung ohne das fortgesetzte internationale Engagement nicht vorstellbar ist. UNAMID schützt die Zivilbevölkerung durch verstärkte Patrouillen in den Flüchtlingslagern.

Das deutsche Engagement bei UNMISS und UNAMID ist Teil der langjährigen Bemühungen der Bundesregierung um eine dauerhafte Konfliktbewältigung und Friedensförderung in Sudan und Südsudan. Es geht darum, die noch offenen Streitfragen zwischen Sudan und Südsudan beizulegen, um eine friedliche Koexistenz beider Staaten zu erreichen.

Mali ebenfalls im Fokus
Die Stabilisierung Malis ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region. Wie Sudan und Südsudan ist sie ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung.

Im vergangenen Jahr konnten wichtige Fortschritte in Mali erzielt werden. Dennoch hat sich die Sicherheitslage verschlechtert. Tiefgreifende Reformen des Sicherheitssektors sind ausgeblieben. 2018 wird ein entscheidendes Jahr für Mali, da Präsidentschafts- und Parlamentswahlen anstehen. Daher ist es sehr wichtig, dass Minusma das Land stabilisiert.

Die Mission wird zudem mit der regionalen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten zusammenarbeiten. Sie hilft ihr logistisch beim Aufbau von Infrastruktur und unterstützt sie mit Verbrauchsgütern und beim Verwundetentransport innerhalb Malis.

Die Personalobergrenze des neuen Mandats wird auf 1.100 Soldatinnen und Soldaten angehoben. Für die Instandsetzung und Versorgung der Fahrzeuge wird mehr logistisches Personal benötigt. Außerdem hat Deutschland Anfang Dezember 2017 alle Aufgaben für die Leitung von Camp Castor übernommen. Zudem benötigt der Lufttransportstützpunkt in Niamey mehr Personal.

Deutschland ist in Mali nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch entwicklungs- und außenpolitisch engagiert. Die deutsche Unterstützung des Friedensprozesses folgt einem vernetzten Ansatz. Erst Ende Februar wurde gemeinsam mit Frankreich und der EU bei der G5-Sahel-Konferenz umfassende militärische und entwicklungspolitische Unterstützung beschlossen.

Kampf gegen den Terror im Mittelmeer
Deutsche Streitkräfte nehmen weiter an der Nato-geführten Maritimen Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer teil. Die Operation überwacht den Seeraum, um im maritimem Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Waffenschmuggel vorzugehen.

Auch wird den Mittelmeeranrainern geholfen, eigene Kapazitäten zum Selbstschutz aufzubauen. Ergänzend wird die EU-Operation EUNAVFOR MED Operation SOPHIA durch Informationsaustausch und Logistik unterstützt.